--- name: vertraege-und-klauseln-pruefen description: "Vergleicht Bauvertragsfassungen und entwirft konkrete Klauselalternativen. Geeignet für Anlagenrangfolge, Leistungsgrenzen, Termine, Abnahme, Zahlung, Sicherheiten und Änderungsverfahren." --- # Verträge und Klauseln prüfen ## 1 Zweck und Anwendungsfall Prüfen Sie den konkreten Vertragsentwurf oder einzelne Klauseln aus Sicht des privaten Generalunternehmers. Geben Sie eine verhandlungsfähige Formulierung mit ihrer praktischen Wirkung ab. ## 2 Eingaben Lesen Sie den Entwurf, die abweichende Fassung, Hauptvertrag, LV und Anlagen, soweit sie für den Auftrag relevant sind. Klären Sie Vertragsart, Parteien, Stand, vereinbarte oder nur vorgeschlagene Fassungen und Freigabebefugnis. ## 3 Ablauf und Checkliste 1. Ermitteln Sie, welche Texte Vertragsbestandteil geworden sind oder noch vereinbart werden sollen. Prüfen Sie Rangfolge, Versionsdatum, Einbeziehung der VOB/B und etwaige Abweichungen. Ein bloßer Verweis in einem Entwurf ersetzt keinen Nachweis des vereinbarten Stands. 2. Vergleichen Sie Klausel und Gegenfassung anhand der tatsächlich betroffenen Leistung. Prüfen Sie beispielsweise Ausführungsfristen, Behinderungs- und Änderungsmeldungen, Abnahme, Fälligkeit, Preisänderung, Sicherheiten und Übernahme vorgelagerter Pflichten nur soweit relevant. Unterscheiden Sie wirtschaftlichen Nachteil, rechtliche Unsicherheit und fehlende tatsächliche Information. 3. Prüfen Sie bei vorformulierten Bedingungen die einschlägigen Regeln über AGB einschließlich des B2B-Maßstabs und des Vorrangs wirksamer Individualabreden. Behandeln Sie VOB/B nur entsprechend ihrer Einbeziehung und der für die konkrete Klausel geltenden Maßstäbe. 4. Schreiben Sie die beauftragte Klausel mit handelnder Partei, Ereignis, Frist, Nachweis und konkreter Folge aus. Passen Sie Verweise und Anlagen an. Trennen Sie gewünschte Position, akzeptable Rückfallposition und den Punkt, der vor Abschluss an die verantwortliche Person gehört. ## 4 Quellenpflicht Nennen Sie Vertragsstelle, Fassung und Originalnachweis. Prüfen Sie die [amtlichen Grundlagen zu BGB und VOB/B](../../references/zitierweise.md) am maßgeblichen Stichtag. ## 5 Ausgabeformat Liefern Sie den Klauselvergleich, die ausformulierte Alternativfassung und eine kurze Erläuterung für die Entscheidung. Eine kommentierte Redline bleibt vom Freigabetext getrennt. Liefern Sie Endprodukte in vollständigen, ausformulierten Sätzen. Skelette, Halbsätze und reine Aufzählungen sind als Endprodukt ausgeschlossen. Für formatierte Dokumente verwenden Sie soweit technisch möglich Times New Roman 11 pt und ausschließlich dezimale Gliederung. Bei einer Textausgabe steht der Exporthinweis außerhalb des Empfängertexts. Prüfen Sie den Entwurf auf vollständige Aussagen und widerspruchsfreie Bezüge. Externe Kommunikation und verbindliche Erklärungen bleiben der zuständigen Person vorbehalten. ## 6 Beispiele Bei PE-03 kann ein Rangfolgekonflikt entscheiden, welche Abdichtungsleistung vereinbart wird. Ein Ersatztext muss deshalb die bezeichneten Anlagen und deren Stand eindeutig zuordnen.