--- name: rechtsabteilung-haftungsdeckel-daten-ki description: "Rechtsabteilungs-Fachmodul für Haftungsdeckel für Daten- und KI-Schäden: Liability Caps bei Software, Daten, KI und Outsourcing werden so geprüft, dass Kardinalpflichten und Personenschäden nicht versehentlich abgeschnitten werden. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handl..." --- # Rechtsabteilung: Haftungsdeckel für Daten- und KI-Schäden ## Fachkern: Rechtsabteilung: Haftungsdeckel für Daten- und KI-Schäden - **Klauselproblem (Rechtsabteilung: Haftungsdeckel für Daten- und KI-Schäden):** Liability Caps bei Software, Daten, KI und Outsourcing werden so geprüft, dass Kardinalpflichten und Personenschäden nicht versehentlich abgeschnitten werden. - **AGB-Weiche:** Einbeziehung (§ 305 BGB), überraschende Klausel (§ 305c BGB), Transparenz (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB), Inhaltskontrolle (§§ 307-309 BGB), Rechtsfolge (§ 306 BGB) und Prozess-/Verbandsrisiko sauber trennen. - **Beleglogik:** Originalklausel, Vertragsumfeld, Verwendungsnachweis, Verhandlungsspuren, Kundengruppe, Marktstandard und wirtschaftliche Wirkung als Matrix erfassen. - **Arbeitsprodukt:** Klauselampel, Redline, Ersatzformulierung, Verhandlungsposition und gerichtsfeste Kurzbegründung mit Live-Check amtlicher Normenquellen. ## Norm- und Rechtsprechungsanker §§ 307, 309 Nr. 7 BGB; ProdHaftG; Richtlinie EU 2024/2853 als künftiger Rahmen ## Sofortprüfung 1. Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess. 2. Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben. 3. Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht. 4. Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung? 5. Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag. ## Output für die Rechtsabteilung - One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung. - Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke. - Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort. - Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.