--- name: workflow-fristen-und-risikoampel description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Anlagen zu Schriftsätzen." --- # Fristen- und Risikoampel ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Einstieg Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor? ## Arbeitsworkflow 1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären. 2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern. 3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen. 4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo. ## Formvorgaben Anlagen - ZPO § 130 Nr. 5: Schriftsätze sollen die Anlagen (Urkundenabschriften) bezeichnen; Anlagenkonvolut nach § 131 ZPO mit den Schriftsätzen einzureichen. - ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2: bestimmter Antrag; Anlagen können Antrag nicht ersetzen, aber Substantiierung tragen. - ZPO § 142, 144: Anordnung Urkundenvorlegung; Geheimnisschutz nach § 142 Abs. 2 ZPO beachten. - Elektronischer Rechtsverkehr: beA-Übermittlung Schriftsatz + Anlage als PDF/A getrennt; Höchstgröße pro Nachricht (aktuell 200 MB bzw. 200 Dokumente, Stand prüfen). - DSGVO bei Anlagen: Schwärzung personenbezogener Daten Dritter; Beweisinteresse vs. Verhältnismäßigkeit. ## Trade-off - Anlagenvolumen: Vollständigkeit (Substantiierung) vs. Übersichtlichkeit (Gericht-Lesbarkeit). Anlagenverzeichnis mit Stichwort-Bezeichnung wesentlich. - Beglaubigte Abschrift (§ 169 ZPO) vs. einfache Abschrift: bei Zustellungen beachten; bei Urteilen amtsgerichtlicher Ausfertigung nötig.