--- name: workflow-fristen-und-risikoampel description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Barrierefreiheit Web Checker." --- # Fristen- und Risikoampel ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: BFSG; WCAG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Einstieg Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor? ## Arbeitsworkflow 1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären. 2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern. 3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen. 4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo. ## Barrierefreiheit-typische Fristen - **BFSG**: Geltung seit **28.06.2025** für neue Produkte/Dienstleistungen; Selbstbedienungsterminals **Übergang bis 27.06.2040** (§ 38 BFSG). - **BFSGV** (Verordnung): konkretisiert technische Anforderungen. - **Marktüberwachung** § 19 BFSG: Behörde kann Mängelbeseitigung anordnen, Vertrieb untersagen. - **Bußgeld § 37 BFSG**: bis **100.000 EUR**. - **Schlichtung § 21 BFSG**: Verbraucherschlichtungsstelle bei der Schlichtungsstelle des Bundes; vor Klage zumeist obligatorische Schlichtung. ## Ampelkriterien - **Rot**: BFSG-Pflicht erkannt, aber Produkt/Dienst seit 28.06.2025 ohne Konformität; behördliche Anordnung; Klage/Schlichtung anhängig. - **Gelb**: WCAG-2.1-AA-Konformität nicht systematisch geprüft, kein Accessibility Statement, fehlende Konformitätserklärung (§ 6 BFSG, Art. 12 EU-Richtlinie 2019/882). - **Grün**: Konformitätserklärung vorliegt, regelmäßige Tests (automatisch + manuell), AS (Accessibility Statement) öffentlich, Kontakt nach § 14 BFSG benannt.