--- name: fentanyl-therapiepfad-pruefen description: "Fentanyl: Therapiepfad prüfen im Betäubungsmittelrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung dieses Spezialthemas." --- # Fentanyl Therapiepfad Pruefen ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: BtMG; KCanG; MedCanG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `§ 1 BtMG` — Betäubungsmittelbegriff und Anlagenbezug. - `§ 3 BtMG` — Erlaubnispflicht. - `§ 29 Abs. 1 BtMG` — Grundtatbestaende. - `§ 29a Abs. 1 BtMG` — nicht geringe Menge/Abgabe an Minderjaehrige. - `§ 30 Abs. 1 BtMG` — Verbrechenstatbestaende. - `§ 30a Abs. 1 BtMG` — bewaffnete/organisierte Konstellationen. - `§ 31 BtMG` — Aufklaerungshilfe. - `§ 35 BtMG` — Zurueckstellung der Strafvollstreckung. - `§ 36 BtMG` — Anrechnung Therapie. - `§ 94 StPO` — Sicherstellung/Beschlagnahme. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. - BtMG, BtMVV, Medizinalcannabis, Apotheken-/Arzneimittelrecht - Erlaubnis, Verschreibung, Substitution, Besitz/Handel, Einziehung - Strafrecht/OWi, Berufsrecht, Fahreignung, Aufsicht - EU-/internationaler Grenzverkehr live prüfen ## Prüfroutine 1. **Scope:** Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich? 2. **Zuständigkeit:** Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen. 3. **Tatbestand:** Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln. 4. **Rechtsfolge:** Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben. 5. **Taktik:** Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.