--- name: kaltstart-fall description: "Betäubungsmittelrecht: Kaltstart BtM-Fall. Kaltstart BtM-Fall im Fachgebiet Betäubungsmittelrecht als geführten Arbeitsgang mit Fragen, Dokumentenlogik und Ausgabeformat bearbeiten." --- # Kaltstart Btm Fall ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Kaltstart Fall** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Betaeubungsmittelrecht** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `§ 1 BtMG` — Betäubungsmittelbegriff und Anlagenbezug. - `§ 3 BtMG` — Erlaubnispflicht. - `§ 29 Abs. 1 BtMG` — Grundtatbestaende. - `§ 29a Abs. 1 BtMG` — nicht geringe Menge/Abgabe an Minderjaehrige. - `§ 30 Abs. 1 BtMG` — Verbrechenstatbestaende. - `§ 30a Abs. 1 BtMG` — bewaffnete/organisierte Konstellationen. - `§ 31 BtMG` — Aufklaerungshilfe. - `§ 35 BtMG` — Zurueckstellung der Strafvollstreckung. - `§ 36 BtMG` — Anrechnung Therapie. - `§ 94 StPO` — Sicherstellung/Beschlagnahme. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. - BtMG, BtMVV, Medizinalcannabis, Apotheken-/Arzneimittelrecht - Erlaubnis, Verschreibung, Substitution, Besitz/Handel, Einziehung - Strafrecht/OWi, Berufsrecht, Fahreignung, Aufsicht - EU-/internationaler Grenzverkehr live prüfen ## Prüfroutine 1. **Scope:** Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich? 2. **Zuständigkeit:** Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen. 3. **Tatbestand:** Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln. 4. **Rechtsfolge:** Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben. 5. **Taktik:** Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.