--- name: btr-zwangsmedikation-genehmigung-spezial description: "Spezialfall Genehmigung Zwangsmedikation § 1832 BGB nach Reform: enge Voraussetzungen, Erforderlichkeit, weniger eingreifende Mittel, gerichtliche Anhörung Betroffener, Verfahrenspflegerbestellung. Pruefraster und Mustertexte." --- # Btr: Zwangsmedikation ## Normenanker Arbeitsfokus: **Btr: Zwangsmedikation**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen: - `§ 1814 Abs. 1 BGB` — Betreuungsvoraussetzungen. - `§ 1815 Abs. 1 BGB` — passender Aufgabenkreis. - `§ 1821 Abs. 1 BGB` — Wunsch und Selbstbestimmung. - `§ 1827 BGB` — Patientenverfügung. - `§ 1828 BGB` — Behandlungswünsche und mutmaßlicher Wille. - `§ 1829 BGB` — Genehmigung bei ärztlichen Maßnahmen. - `§ 1831 BGB` — freiheitsentziehende Unterbringung/Maßnahmen. - `§ 1832 BGB` — ärztliche Zwangsmaßnahmen. - `§ 312 FamFG` — Unterbringungssachen. - `§ 319 FamFG` — persönliche Anhörung in Unterbringungssachen. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. ## Spezialwissen: Btr: Zwangsmedikation - **Normen-/Quellenanker:** BGB. ## Fallweichen Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen. 1. **Rolle und Ziel:** Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)? 2. **Sachverhalt:** Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch? 3. **Fristen:** Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte? 4. **Unterlagen:** Welche Dokumente, Bescheide, Vertraege, Auszuege liegen vor? 5. **Format:** Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet? ## Pruefraster Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein: 1. **Sachverhalt fixieren** - streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel. 2. **Rechtliche Einordnung** - einschlaegige Normen, Rechtsprechung BGH/BVerfG/EuGH, Literatur. 3. **Pruefung im Gutachtenstil** - Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis. 4. **Handlungsempfehlung** - konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist. ## Plugin-Kontext Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt. ## Output-Module - Strukturierter Pruefvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften. - Tabellen und Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht. - Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt. - Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei pruefbarem Link. ## Was dieser Arbeitsgang nicht macht - Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung. - Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung. - Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind. - Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.