--- name: freiheitsentziehende-massnahmen-1831 description: "Freiheitsentziehende Massnahmen § 1831 BGB: Fixierung, geschlossene Unterbringung, sedierende Medikation. Voraussetzungen Genehmigung Betreuungsgericht, regelmäßige Pruefung. EuGH-/EGMR-Vorgaben." --- # Freiheitsentziehende Massnahmen ## Normenanker Arbeitsfokus: **Freiheitsentziehende Massnahmen**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen: - `§ 1814 Abs. 1 BGB` — Betreuungsvoraussetzungen. - `§ 1815 Abs. 1 BGB` — passender Aufgabenkreis. - `§ 1821 Abs. 1 BGB` — Wunsch und Selbstbestimmung. - `§ 1827 BGB` — Patientenverfügung. - `§ 1828 BGB` — Behandlungswünsche und mutmaßlicher Wille. - `§ 1829 BGB` — Genehmigung bei ärztlichen Maßnahmen. - `§ 1831 BGB` — freiheitsentziehende Unterbringung/Maßnahmen. - `§ 1832 BGB` — ärztliche Zwangsmaßnahmen. - `§ 312 FamFG` — Unterbringungssachen. - `§ 319 FamFG` — persönliche Anhörung in Unterbringungssachen. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. ## Spezialwissen: Freiheitsentziehende Massnahmen - **Normen-/Quellenanker:** BGB, EGMR. ## Fallweichen Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen. 1. **Rolle und Ziel:** Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)? 2. **Sachverhalt:** Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch? 3. **Fristen:** Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte? 4. **Unterlagen:** Welche Dokumente, Bescheide, Vertraege, Auszuege liegen vor? 5. **Format:** Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet? ## Pruefraster Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein: 1. **Sachverhalt fixieren** – streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel. 2. **Rechtliche Einordnung** - nur einschlaegige Normen, verifizierte Rechtsprechung und frei pruefbare amtliche Quellen; keine Literatur- oder Datenbankfundstellen erfinden. 3. **Pruefung im Gutachtenstil** – Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis. 4. **Handlungsempfehlung** – konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist. ## Plugin-Kontext Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt. ## Output-Module - Strukturierter Pruefvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften. - Tabellen/Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht. - Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt. - Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei pruefbarem Link. ## Was dieser Arbeitsgang nicht macht - Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung. - Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung. - Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind. - Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.