--- name: fristenkalender-bundeswehrrecht description: "Fristenkalender Bundeswehrrecht: systematische Übersicht aller relevanten Fristen nach WBO, WDO, SG, BBesG und VwGO. Norm-/Quellenanker: WBO, WDO, VwGO, SG im Bundeswehrrecht Wehrrecht." --- # Fristenkalender Bundeswehrrecht ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Fachkern: Fristenkalender Bundeswehrrecht - **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte. - **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen. - **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen. ## Fachlicher Kontext Fristversäumnisse sind die häufigste Ursache für Rechtsverluste im Wehr- und Verwaltungsrecht. Dieser Skill gibt einen systematischen Überblick und berechnet Fristen nach Eingabe des Ereignisdatums. Besonders kritisch: WBO-Frist 1 Monat ab Bekanntgabe; TDG-Antrag nach Beschwerdebescheid; Klage VG 1 Monat nach Widerspruchsbescheid. ## Einschlägige Normen und Quellen - § 6 WBO — 1 Monat Beschwerde - § 17a WBO — Antrag TDG - §§ 68–70 VwGO — Widerspruch - § 74 VwGO — Klage - § 38 WDO — WDO-Fristen - § 17 WDO — Ausschlussfrist Disziplinar ## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen - Was ist das maßgebliche Ereignis (Bekanntgabe, Zustellung, Bescheid)? - Welches Verfahren ist einschlägig (WBO, WDO, VwGO)? - Was ist das genaue Datum? - Gibt es Hindernisse für Fristwahrung (Krankheit, Urlaub)? - Ist Wiedereinsetzung noch möglich? ## Prüf- und Arbeitslogik ### Schritt 1 — WBO-Fristen Übersicht § 6 WBO: 1 Monat ab Kenntnis der Maßnahme. § 17 WBO: 2 Wochen nach Beschwerdebescheid für Antrag TDG. § 23a WBO: Wiedereinsetzung, unverzüglich + max. 2 Wochen. § 9 WBO: Vollzugsaussetzung — jederzeit beantragbar. ### Schritt 2 — VwGO-Fristen § 70 VwGO: Widerspruch 1 Monat nach Bescheidzustellung. § 74 VwGO: Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid. § 60 VwGO: Wiedereinsetzung 2 Wochen ab Wegfall Hindernisses. § 80 Abs. 5 VwGO: Eilantrag jederzeit. ### Schritt 3 — WDO-Fristen § 17 WDO: Ausschlussfrist 5 Jahre nach Pflichtverletzung. § 23 WDO: Einspruchsfrist gegen Disziplinarbuße 2 Wochen. § 82 WDO: Berufungsfrist 1 Monat nach Urteil TDG. § 84 WDO: Revisionsfrist 1 Monat. ### Schritt 4 — BBesG/SVG-Fristen BBesG: Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid. SVG-Versorgungsanträge: keine starre Frist, aber Verjährung 3 Jahre. BUKG: Umzugskosten 2 Jahre nach Umzug. TGV: Trennungsgeld 6 Monate nach Versetzung. ## Arbeitsergebnisse Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse: - Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot) - Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten - Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch - Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme) - Dokumentenanforderungsliste - Nächster Schritt mit konkreter Frist - Fristenkalender-Tabelle: alle Fristen im Überblick - Berechnungsformular: Datum eingeben → Fristende berechnen - Warnsystem: kritische Fristen (< 1 Woche bis Ablauf) ## Qualitätsgate Vor Ausgabe prüfen: - Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig? - Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert? - Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert? - Beweislastverteilung geklärt? - Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?