--- name: wehrpflicht-wehrdienst-wehrpflichtgesetz description: "Wehrpflicht, Wehrdienst, Reservist Routing: Überblick und Routing zu spezifischen Verfahren. Norm-/Quellenanker: WPflG, SG, UhSiG, ArbPlSchG im Bundeswehrrecht Wehrrecht." --- # Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Fachkern: Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing - **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte. - **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen. - **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen. ## Fachlicher Kontext Die allgemeine Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall lebt sie wieder auf (WPflG). Aktuell relevant: freiwilliger Wehrdienst (FWD), Reservistendienst, KDV. Liefert Schnell-Routing zu den spezifischen Verfahren. ## Einschlägige Normen und Quellen - WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell suspendiert/Spannungsfall) - SG §§ 58b, 60–69 — FWD und Reservistendienst - UhSiG — Unterhaltssicherung - ArbPlSchG — Arbeitgeberfreistellung - Art. 12a GG — Wehrpflicht ## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen - FWD, Reservist oder Spannungsfall? - Arbeitgeber informiert? - Unterhaltssicherung beantragt? - Heranziehung angefochten? - KDV-Antrag gestellt? ## Prüf- und Arbeitslogik ### Schritt 1 — Wehrpflicht-Status aktuell WPflG: ausgesetzt, aber nicht abgeschafft (Art. 12a GG bleibt). Spannungsfall: Wehrpflicht reaktivierbar durch Bundestagsbeschluss. FWD § 58b SG: freiwillig, 7–23 Monate. Reservistendienst: §§ 60 ff. SG; freiwillig oder Pflicht. ### Schritt 2 — Routing FWD → [bwbes-neu-002]: Wehrsold, UhSiG. → [sanitaetsdienst-heilfürsorge]: Heilfürsorge während FWD. → [dienstzeit-soldat-auf-zeit-berufssoldat-fwdl]: Statusfragen. ### Schritt 3 — Routing Reservist → [reservistendienst-dienstleistungspflicht]: Heranziehungsbescheid anfechten. → [unterhaltssicherung-reservisten]: UhSiG. → [bwbes-neu-009]: Arbeitgeber-Freistellung. ### Schritt 4 — Routing Spannungsfall / KDV → [bwbes-neu-011]: KDV und Statusfolgen. → [befehl-verweigern-gewissensnot-rechtswidrigkeit]: Gewissenskonflikt. Musterungsverfahren: DV 46/1. ## Arbeitsergebnisse Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse: - Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot) - Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten - Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch - Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme) - Dokumentenanforderungsliste - Nächster Schritt mit konkreter Frist - Routing-Tabelle: Wehrpflicht-Thema → zuständiger Skill - Checkliste: Erste Schritte nach Einberufungsbescheid ## Qualitätsgate Vor Ausgabe prüfen: - Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig? - Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert? - Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert? - Beweislastverteilung geklärt? - Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?