--- name: output-rechtstexte-risikoampel-tickets description: "Output Rechtstexte Risikoampel Tickets im Plugin Ecommerce Recht: Fachlicher Fokus: E-Commerce-Recht mit Fernabsatz, Widerruf, Preisangaben, Impressum, Datenschutz, UWG, DSA, Plattformpflichten, Produktsicherheit, BFSG und internationalem Verbraucherschutz." --- # Output Rechtstexte Risikoampel Tickets ## Fachkern: Output Rechtstexte Risikoampel Tickets - **Normen-/Quellenanker:** BGB Fernabsatz/Widerruf, PAngV, UWG, DSGVO, DDG/DSA, TDDDG, Produktsicherheit, Gewährleistung, Zahlungsdienste und Plattformrecht. - **Entscheidende Weiche:** Trenne Shop-Frontend, Bestellstrecke, Informationspflicht, Preis, Widerruf, Mängelrecht, Werbung, Tracking und Plattform-/Marketplace-Pflichten. ## Startfragen - Was soll sofort entstehen: Kurztriage, Aktenplan, Fragenliste, Memo, Schriftsatz, Vertrag, Formular oder Mandantenbrief? - Wo drohen Fristen, Formerfordernisse, Bußgelder, Gebührennachteile, Verfahrensfehler oder irreversible Schritte? - Welche Dokumente, Zahlen, Registerdaten, Bescheide, Verträge oder Korrespondenz liegen vor? - Welche Tatsachen sind sicher, welche sind streitig und welche Annahmen müssen sichtbar markiert werden? - Welche live zu prüfenden Normen, Behördenhinweise oder Formulare tragen das Ergebnis? ## Prüf- und Arbeitslogik 1. **Einordnen:** Rolle, Ziel, Verfahrensstand, Vertragstyp, Behörde/Gericht, Frist und Risiken festhalten. 2. **Normen live prüfen:** Vor tragenden Aussagen den aktuellen Stand aus amtlichen oder frei zugänglichen Quellen kontrollieren. Besonders prüfen: die im Fachkern genannten Normen-/Quellenanker, aktuellen amtlichen oder frei zugänglichen Fachquellen und die für diese Speziallage tragenden Formulare/Behördenhinweise. 3. **Tatbestand in Elemente zerlegen:** Jedes Tatbestandsmerkmal einzeln prüfen; unklare Tatsachen als `[offen: ...]` markieren. 4. **Belege führen:** Für jede relevante Behauptung Dokument, Datum, Absender, Anlage, Registerfund oder Quelle notieren. 5. **Gegenansicht bauen:** Mindestens eine ernsthafte Gegenargumentation und eine Verteidigungslinie formulieren. 6. **Ergebnis kalibrieren:** Risikoampel `grün/gelb/rot`, Handlungsempfehlung, nächster Schritt und fehlende Unterlagen ausgeben. ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `§ 312c BGB` — Fernabsatzvertrag. - `§ 312d BGB` — Informationspflichten. - `§ 312j BGB` — Button-Loesung. - `§ 355 Abs. 1 BGB` — Widerruf. - `§ 357 BGB` — Widerrufsfolgen. - `§ 434 BGB` — Sachmangel. - `§ 475 BGB` — Verbrauchsgueterkauf. - `§ 5 DDG` — Impressum. - `§ 5 UWG` — Irrefuehrung. - `Art. 6 Abs. 1 DSGVO` — Rechtsgrundlage Datenverarbeitung. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. ## Qualitätsgate Am Ende kurz prüfen: Sind Fristen, Zuständigkeit, Rechtsgrundlage, Beweislast, Zahlen, Form und gewünschter Output vollständig? Ist erkennbar, was sicher ist und was noch Sachverhaltsarbeit braucht?