--- name: juristische-sicherung description: "Beim Vereinfachen juristischer Texte darf kein Rechtsinhalt verloren gehen: Rechte Pflichten Fristen Betraege Rechtsfolgen Ausnahmen. Normen §§ 133 157 BGB Auslegungspflicht. Prüfraster Rechte-Vollständigkeit Pflichten-Sicherung Fristen-Erhalt Rechtsfolgen-Klarheit Ausnahmen-Abbildung. Output jur..." --- # Juristische Sicherung Dieses Fachmodul vor und nach jeder Übertragung. ## Triage zu Beginn 1. Welche Fristen kommen im Originaltext vor — Datum, Fristbeginn, Fristende, Folgen? 2. Welche Pflichten (Muss-Handlungen) und welche Rechte (Kann-Optionen) sind enthalten? 3. Gibt es Ausnahmen oder Vorbehalte, die praktisch wichtig sein koennen? 4. Sind rechtliche Unsicherheiten oder offene Pruefungen im Originaltext erkennbar? ## Aktuelle Rechtsprechung - Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Zentrale Normen - § 58 VwGO — Rechtsbehelfsbelehrung und Fristverlaengerung bei fehlerhafter Belehrung - § 355 BGB — Widerrufsrecht: Frist, Belehrung, Folgen bei fehlender Belehrung - § 214 BGB — Wirkung der Verjährung - § 130 BGB — Zugang als Fristbeginn ## Output-Template: Juristische Sicherungs-Matrix ``` ## Juristische Sicherung — Pruefvermerk Dokument: [TITEL / AKTENZEICHEN] Geprueft am: [DATUM] | Kategorie | Original | Erhalten? | Bemerkung | |---|---|---|---| | Frist | [Datum/Dauer] | ja/nein | [Fristbeginn, -ende, Folge] | | Pflicht | [Muss-Handlung] | ja/nein | [Nicht abgeschwaecht?] | | Recht | [Kann-Option] | ja/nein | [Als Option formuliert?] | | Risiko | [Rechtsfolge] | ja/nein | [Klar aber nicht drohend?] | | Ausnahme | [wenn vorhanden] | ja/nein | [Gesondert erklaert?] | | Unsicherheit | [offene Fragen] | ja/nein | [Nicht als sicher dargestellt?] | Gesamtbefund: freigabereif / nacharbeiten Offene Punkte: [...] ``` ## Bedeutungs-Matrix Erstelle eine Tabelle: | Original | Bedeutung | Muss erhalten bleiben? | Umsetzung | | --- | --- | --- | --- | | Frist | Datum, Beginn, Ende, Folge bei Versäumnis | immer | sichtbar und einfach | | Pflicht | was die Person tun muss | immer | nicht abschwächen | | Recht | was die Person tun darf oder kann | immer | als Option erklären | | Risiko | Kosten, Klage, Vollstreckung, Sanktion | immer | klar, aber nicht drohend | | Ausnahme | wann etwas nicht gilt | wenn praktisch relevant | gesondert erklären | | Unsicherheit | Streit, fehlende Tatsachen, Prüfung offen | immer | nicht als sicher darstellen | ## Modalwörter sichern Prüfe jedes Modalwort: - **muss** bleibt muss. - **kann** bleibt Möglichkeit. - **darf** bleibt Erlaubnis. - **soll** wird nicht automatisch zu muss. - **unverzüglich** wird nicht einfach zu "bald", sondern erklärt. ## Fristen sichern Bei jeder Frist: - Datum nennen, wenn bekannt. - Fristbeginn nennen. - Fristende nennen. - Folge nennen. - Kontakt nennen, wenn die Person handeln soll. ## Rechtsbegriffe Ein Rechtsbegriff darf ersetzt werden, wenn die Bedeutung vollständig erhalten bleibt. Wenn nicht, bleibt der Begriff stehen und wird erklärt. Beispiele für erklärungsbedürftige Wörter: - Bescheid - Widerspruch - Klage - Rechtskraft - Vollstreckung - Kündigung - Widerruf - Anfechtung - Haftung - Verjährung ## Prüfvermerk Gib am Ende einen Vermerk aus: ```markdown ## Juristische Sicherung - Fristen geprüft: ... - Rechte und Pflichten geprüft: ... - Risiken geprüft: ... - Begriffe erklärt: ... - Nicht geklärt: ... ```