--- name: leichte-sprache-jura-fristen-risiko-mandant description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Einfache/Leichte Sprache Jura: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung." --- # Fristen- und Risikoampel ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: BFSG ab 28.06.2025, BITV § 4 Verständlichkeit, BGG § 11 Pflicht zur einfachen Sprache bei Bescheiden auf Antrag. - Tragende Normen verifizieren: BGG §§ 11, 12a, BITV 2.0 § 4, BFSG, UN-Behindertenrechtskonvention Art. 9 (Zugänglichkeit), EU-RL 2016/2102, DIN SPEC 33429 (Leichte Sprache), Hurraki-/Inclusion Europe-Regeln — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Behörde, Verwaltungsstelle, Übersetzer Leichte Sprache, Prüfgruppe (Selbstvertreter), Sozialverbände (Lebenshilfe, BAGSO), Behindertenbeauftragter. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Bescheid in Leichter Sprache, Erklärfilm-Skript, Antragsformular mit Erläuterung, Mandanteninfo, Prozessunterlagen in einfacher Sprache — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Einstieg Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor? ## Arbeitsworkflow 1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären. 2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern. 3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen. 4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo. ## Sprachstandards - Leichte Sprache: Netzwerk Leichte Sprache (Regelwerk); Hauptsatz, kein Genitiv, kein Konjunktiv, Fremdwörter erklären, Zahlen schreiben, Piktogramme. - Einfache Sprache: Hamburger Verständlichkeitsmodell; max. 15 Wörter/Satz, kurze Sätze, aktive Verben. - BITV 2.0 (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung): Pflicht für Bundesbehörden zur Bereitstellung Informationen in Leichter Sprache. - BGG § 11: behördliche Information in Leichter Sprache auf Anforderung. - DIN SPEC 33429 zu Leichter Sprache: Stand prüfen (Veröffentlichung 2023). ## Trade-off - Leichte Sprache (Zielgruppe Menschen mit kognitiven Einschränkungen) vs. einfache Sprache (breitere Zielgruppe, weniger restriktiv). - Volljuristischer Inhalt vs. Verständlichkeit: Original-Wortlaut als Zitat plus Übersetzung; Bedeutungstreue vor sprachlicher Eleganz. - Mandantengeheimnis bleibt: keine Vereinfachung auf Kosten der Schweigepflicht (§ 43a Abs. 2 BRAO). ## Normen & Rechtsprechung Konkret zu prüfen: - § 11 BGG (Leichte Sprache) - § 14 BGG (Gebärdensprache)