--- name: alte-ddr-unterlagen-auswerten description: "Einigungsvertrag und Vermögensrecht: Alte DDR-Unterlagen auswerten. Alte DDR-Unterlagen auswerten im Fachgebiet Einigungsvertrag und Vermögensrecht als geführten Arbeitsgang mit Fragen, Dokumentenlogik und Ausgabeformat bearbeiten." --- # Alte Ddr Unterlagen Auswerten ## Norm- und Quellenanker - Einigungsvertrag und fortgeltende/überleitende Normen - VermG, MauerG, SachenRBerG, Investitionsvorrang, Treuhand-Kontexte - Bodenreform, Parteivermögen, Volkseigentum, Register-/Grundbuchfolgen - Rechtshistorische Einordnung mit aktuellem Nachweisbedarf ## Prüfroutine 1. **Scope:** Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich? 2. **Zuständigkeit:** Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen. 3. **Tatbestand:** Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln. 4. **Rechtsfolge:** Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben. 5. **Taktik:** Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache. ## Normen und Rechtsprechung ### Kuratierte Normen-Bibliothek - § 30 VermG ### Leitentscheidungen - BVerfGE Band 6 Rn 32 (Lüth, Drittwirkung der Grundrechte) - BVerwG 6 C 12.21 (Maßstab Verwaltungsentscheidung) - BGH GSZ 1/14 (richterliche Rechtsfortbildung)