--- name: dispokredit-zinsanpassung-bgh-xi-zr-78-08 description: "Dispokredit Zinsanpassungsklausel ohne Referenzbindung mit BGH XI ZR 78/08." --- # Dispokredit Zinsanpassung BGH Xi Zr 78 08 ## Einsatzlage Bank erhoeht Dispozins von 8,90 auf 13,80 Prozent ohne Referenzbindung. ## Normenanker - §§ 1, 32 KWG - §§ 63 ff. WpHG - §§ 491 ff. BGB - §§ 675c ff. BGB - Art. 17 MAR ## Rechtsprechungsanker und Quellenhygiene - BGH 21.04.2009 XI ZR 78/08 — nur verwenden, wenn die Fundstelle über ein amtliches oder frei zugängliches Portal gegengeprüft ist. - BGH 13.04.2010 XI ZR 197/09 — nur verwenden, wenn die Fundstelle über ein amtliches oder frei zugängliches Portal gegengeprüft ist. ## Prüfprogramm 1. Sachverhalt auf die tatbestandlichen Kernelemente des Skilltitels reduzieren: Beteiligte, Zeitpunkt, Frist, Zuständigkeit, Antrag oder Anspruch, Beweislast. 2. Normenanker live gegen Gesetzestext prüfen und abweichende Spezialnormen der Akte ergänzen. 3. Rechtsprechungsanker nur verwerten, wenn Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate. 4. Gegenargumente der anderen Seite mitdenken: Zulässigkeit, Frist, Zuständigkeit, Darlegungslast, Beweisverwertbarkeit, Ermessens- oder Verhältnismäßigkeitsfehler. 5. Ergebnis als Ampel, To-do-Liste und Textbaustein ausgeben. ## Arbeitsergebnis Ohne Referenzzinsbindung Zinsanpassungsklausel unwirksam; Anspruch auf Differenzbetrag aus ungerechtfertigter Bereicherung. ## Belege und Aktenlücken - Kontoauszuege - Allgemeine Geschaeftsbedingungen - EZB-Referenzzins