--- name: domainrecht-loeschung-bgh-i-zr-138-19 description: "Domainrecht Loeschung BGH I Zr 138 19: fachanwaltlicher Spezialskill mit Normenanker, Fristen-/Zustaendigkeitscheck, Beweisfragen, Rechtsprechungshygiene und direkt nutzbarem Arbeitsprodukt." --- # Domainrecht Loeschung BGH I Zr 138 19 ## Einsatzlage Markeninhaber verlangt Loeschung der Domain konkurrent-marke.de. ## Normenanker - § 14 MarkenG - § 4 UWG - § 97 UrhG - § 9 DesignG - § 139 PatG ## Rechtsprechungsanker und Quellenhygiene - Keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen; bei Bedarf gezielt nach Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle recherchieren. ## Prüfprogramm 1. Sachverhalt auf die tatbestandlichen Kernelemente des Skilltitels reduzieren: Beteiligte, Zeitpunkt, Frist, Zuständigkeit, Antrag oder Anspruch, Beweislast. 2. Normenanker live gegen Gesetzestext prüfen und abweichende Spezialnormen der Akte ergänzen. 3. Rechtsprechungsanker nur verwerten, wenn Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate. 4. Gegenargumente der anderen Seite mitdenken: Zulässigkeit, Frist, Zuständigkeit, Darlegungslast, Beweisverwertbarkeit, Ermessens- oder Verhältnismäßigkeitsfehler. 5. Ergebnis als Ampel, To-do-Liste und Textbaustein ausgeben. ## Arbeitsergebnis Namensanmassung oder Kennzeichenrechtsverletzung; Verwechselungsgefahr. ## Belege und Aktenlücken - Domainabfrage - Markenregister