--- name: workflow-fristen-und-risikoampel description: "Fristen- und Risikoampel: Fristen- und Risikoampel im Plugin fachanwalt-it-recht: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen." --- # Fristen- und Risikoampel ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: DSGVO Art. 5, 6, 7, 9, 12-22, 25, 28, 30, 32, 33-34, 35, 51-58, 77-83, BDSG §§ 22-25, 26, 30; DSGVO; BDSG; TTDSG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. **Fokus:** Fristen- und Risikoampel im Plugin fachanwalt-it-recht: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen. ## Einstieg Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor? ## Arbeitsworkflow 1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären. 2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern. 3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen. 4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo. ## IT-Recht-typische Fristen - **Mängelrüge Handelsverkehr** § 377 HGB: unverzüglich nach Ablieferung; bei verdeckten Mängeln unverzüglich nach Entdeckung. - **Verjährung Werkvertrag** § 634a BGB: 2 Jahre für Werke (Software), 5 Jahre bei Bauwerken — bei Software regelmäßig 2 Jahre ab Abnahme. - **Verjährung Kaufrecht** § 438 BGB: 2 Jahre ab Übergabe. - **DSGVO-Datenpanne** Art. 33: 72 Stunden. - **NIS2-Meldung** § 32 BSIG (Umsetzung NIS2-RL): erhebliche Sicherheitsvorfälle binnen 24 Stunden Frühwarnung, 72 Stunden Initialbewertung, 1 Monat Abschlussbericht. - **DSA Art. 16 Notice-and-Action**: ohne schuldhaftes Zögern. - **Bußgeldrahmen DSGVO**: bis 20 Mio. EUR oder 4 %; **NIS2**: bis 10 Mio. EUR oder 2 % (wesentliche Einrichtungen), 7 Mio. EUR oder 1,4 % (wichtige Einrichtungen). ## Ampelkriterien - **Rot**: Frist Art. 33 DSGVO läuft, NIS2-Vorfallmeldepflicht ausgelöst, AGB nicht UWG-konform und Abmahnung eingegangen, Mahnbescheid zugestellt. - **Gelb**: SLA-Vereinbarung fehlt oder unklar, Vertragsstrafenklausel intransparent, fehlende AVV bei Auftragsverarbeitung. - **Grün**: Vertrag SaaS-tauglich, AVV + TOM dokumentiert, SLA mit Service-Levels und Pönalen, Notfallprozesse vorhanden.