--- name: rechtsabteilung-mopeg-gesellschaftsregister-und-ohg-sprung description: "Rechtsabteilungs-Fachmodul für MoPeG-Gesellschaftsregister und OHG-Sprung: GbR, eGbR, OHG und Grundstücksfähigkeit werden registerlogisch abgegrenzt. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Handelsregister Praxis." --- # Rechtsabteilung: MoPeG-Gesellschaftsregister und OHG-Sprung ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `§ 8 HGB` — Handelsregister. - `§ 12 HGB` — Anmeldungen und Einreichungen. - `§ 15 HGB` — Publizitaet des Handelsregisters. - `§ 29 HGB` — Anmeldung des Kaufmanns. - `§ 106 HGB` — Eintragung der OHG. - `§ 107 HGB` — Anmeldepflichten Personengesellschaft. - `§ 39 GmbHG` — Aenderung der Geschaeftsfuehrung. - `§ 40 GmbHG` — Gesellschafterliste. - `§ 382 FamFG` — Registeranmeldung und Zwischenverfuegung. - `§ 395 FamFG` — Loeschungsverfahren. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Spezialkern: Rechtsabteilung: MoPeG-Gesellschaftsregister und OHG-Sprung - **Konkretes Problem:** GbR, eGbR, OHG und Grundstücksfähigkeit werden registerlogisch abgegrenzt. - **Norm-/Quellenanker:** HGB, GmbHG, AktG, MoPeG/Gesellschaftsregister, FamFG, HRV, Registerportal, notarielle Einreichung und Zwischenverfügungspraxis. - **Entscheidende Weiche:** Tatbestand, Dokumentenbeweis, Zuständigkeit, Frist, Rechtsfolge, Gegenargument und Eskalationsweg getrennt entscheiden; keine bloße To-do-Liste liefern. - **Arbeitsprodukt:** Rechtsabteilungsfähige Kurzentscheidung mit Ampel, Originalbelegen, offener-Tatsachen-Liste, Formulierungsvorschlag und nächstem Owner. ## Norm- und Rechtsprechungsanker MoPeG, HGB, BGB-Gesellschaftsregister ## Sofortprüfung 1. Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess. 2. Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben. 3. Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht. 4. Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung? 5. Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag. ## Fachlicher Zuschnitt GbR, eGbR, OHG und Grundstücksfähigkeit werden registerlogisch abgegrenzt. ## Output für die Rechtsabteilung - One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung. - Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke. - Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort. - Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.