--- name: gate-rechenblatt description: "Qualitaets-Gate für JVEG-Kostenberechnungen: Vollständigkeits- und Konsistenzprüfung aller Positionen. Normen: JVEG. Prüfraster: Vollständigkeit, Rechenfehler, Normzitate, Belegpflicht. Output: Quality-Gate-Prüfbericht JVEG. Abgrenzung: nicht Einzelberechnungs-Skill im Jveg Kostenpruefer." --- # JVEG-Quality-Gate ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: JVEG § 2 Antragsfrist 3 Monate nach Beendigung der Tätigkeit, § 4 Erinnerung 2 Wochen, Beschwerde § 4 Abs. 3 unbefristet. - Tragende Normen verifizieren: JVEG §§ 1, 2, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 12, 13, 14, 19, 22, 23, RVG (Anwalt), ZSEG (alt), KostO/GNotKG, GG Art. 12 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Sachverständiger, Dolmetscher, Übersetzer, Geschäftsstelle, Kostenbeamter, Bezirksrevisor, Festsetzungsrichter, Erinnerung-/Beschwerdesenat. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Vergütungsantrag, Stundennachweis, Reisekostenabrechnung, Festsetzungsbeschluss, Erinnerung, Beschwerde, Sachverständigenrechnung — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Fachkern: JVEG-Quality-Gate - **Normen-/Quellenanker:** JVEG, GKG/KostR-Schnittstellen, Festsetzungsverfahren, Beschwerde, Vorschuss, Entschädigung, Sachverständigenvergütung und Belegpflicht. - **Entscheidende Weiche:** Trenne Rolle Zeuge/Sachverständiger/Dolmetscher, Zeitaufwand, Auslagen, Verdienstausfall, Vorschuss, Frist und Belegwert. ## Triage — kläre vor der Prüfung 1. **Dokumenttyp:** Welches Dokument wird geprüft — Antrag, Rechenblatt, Beschwerdeschrift oder Antwortschreiben? 2. **Mathcheck:** Sind alle Rechenoperationen (Summen, Teilbeträge) nachvollziehbar und korrekt? 3. **Belegcheck:** Sind alle zitierten Belege tatsächlich als Anlage beigefügt? 4. **Doppelposten:** Wird dieselbe Position doppelt abgerechnet (z.B. Reisezeit und Wartezeit überschneidend)? 5. **Ton und Antrag:** Ist der Antragssatz eindeutig formuliert, ohne missverständliche Alternativen? ## Speziallogik: Stopp bei roten Punkten Das Quality Gate stoppt den Prozess, wenn folgende rote Punkte erkannt werden: - Rechenfehlerin der Summenzeile. - Fehlender Pflichtbeleg (§ 5, § 11, § 16 JVEG). - Überschreitung der Dreimonatsfrist ohne Wiedereinsetzungsantrag. - Doppelabrechnung einer Position. - Unklar formulierter oder fehlender Antrag. ## Zentrale Normen - § 4 JVEG (Festsetzungsantrag — Formerfordernis) - § 23 JVEG (Dreimonatsfrist) - § 8 JVEG (Sachverständigenvergütung — Berechnung) - § 5 JVEG (Fahrtkosten — Belegpflicht) - § 16 JVEG (Übersetzer — Zeilennachweise) ## Rechtsprechung 1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. 2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. 3. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. 4. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Startet bei Jedes fertiggestellte JVEG-Dokument vor Versand. ## Output-Template | Prüfpunkt | Status | Befund | |---|---|---| | Mathcheck | Gruen / Rot | [Befund] | | Belegcheck | Gruen / Rot | [Befund] | | Doppelposten | Gruen / Rot | [Befund] | | Fristcheck § 23 JVEG | Gruen / Rot | [Befund] | | Antragssatz | Gruen / Rot | [Befund] | | **Gesamtergebnis** | **Gruen / Rot** | [Freigabe / Stopp] | ## Ausgabe Qualitätsbericht mit Ampelstatus; roter Punkt hält Dokument zurück. ## Leitplanken - Freigabe erst nach vollständig grünem Prüfbericht. - Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.