--- name: risikoklassen-uebersicht-rolle-anbieter description: "Schnelle Risikoklassen-Triage nach KI-VO mit Fokus auf Art. 6 Abs. 2 und Anhang III. Prueft verboten, Hochrisiko nach Art. 6 Abs. 1/2, Rueckausnahme Art. 6 Abs. 3, begrenztes Risiko Art. 50, GPAI und minimales Risiko. Behandelt allgemeine Chatbots/GPAI: nicht automatisch Hochrisiko, sondern zweck..." --- # Risikoklassen-Übersicht und Triage — KI-VO ## Arbeitsbereich Schnelle Risikoklassen-Triage nach KI-VO mit Fokus auf Art. 6 Abs. 2 und Anhang III. Prueft verboten, Hochrisiko nach Art. 6 Abs. 1/2, Rueckausnahme Art. 6 Abs. 3, begrenztes Risiko Art. 50, GPAI und minimales Risiko. Behandelt allgemeine Chatbots/GPAI: nicht automatisch Hochrisiko, sondern zweck- und einsatzbezogen. Output: Risikoklassen-Erstdiagnose mit passenden Folge-Skills und Dokumentationshinweisen. Arbeite entlang dieser konkreten Prüfungslinie und trenne Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output. ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: KI-VO Art. 5 Verbote ab 02.02.2025, Art. 51-55 GPAI ab 02.08.2025, Hochrisiko Anhang III ab 02.08.2026, Hochrisiko Anhang I ab 02.08.2027, schwerwiegender Vorfall 15 Tage / 2 Tage (Tod). - Tragende Normen verifizieren: KI-VO (EU 2024/1689) Art. 3, 5 (Verbote), 6 (Hochrisiko), 8-15 (Anforderungen), 16, 26 (Pflichten Anbieter/Betreiber), 50 (Transparenz), 51-55 (GPAI), 73, 99 (Sanktionen) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Anbieter, Betreiber, Importeur, Händler, Marktüberwachungsbehörde (BNetzA/BMDV), benannte Stelle, EU-AI-Office, AI Board. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Konformitätserklärung Art. 47, technische Dokumentation Anhang IV, Risikomanagement-System Art. 9, Datengovernance Art. 10, FRIA (Fundamental Rights Impact Assessment) Art. 27, EU-Datenbank-Registrierung Art. 49 — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Vorfrage: Ist es ein KI-System? Wenn das nicht sicher ist, zuerst: - `liegt-ki-system-vor-art-3-nr-1` - bei Grenzfällen `abgrenzung-konventionelle-software-vs-ki-system` ## Reihenfolge der Risikoprüfung ### 1. Verbotene Praktiken nach Art. 5 Nur kurz screenen. Wenn ein Treffer möglich ist, in `verbotene-praktiken-art-5` vertiefen. Der Nutzer hat den Schwerpunkt hier nicht gesetzt, aber Art. 5 darf nicht übersehen werden. ### 2. Hochrisiko nach Art. 6 Abs. 1 Prüfe, ob das KI-System Sicherheitsbauteil eines Produkts ist oder selbst ein Produkt, das unter Anhang-I-Sektorrecht fällt und einer Dritt-Konformitätsbewertung unterliegt. Weiter: `hochrisiko-art-6-abs-1-sicherheitsbauteil` ### 3. Hochrisiko nach Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Anhang III Das ist der zentrale Praxisschritt. Immer prüfen: - konkrete Zweckbestimmung - Betreiberzweck und tatsächlicher Organisationsgebrauch - natürliche Personen oder kritische Infrastruktur betroffen? - Entscheidungseinfluss: Zugang, Bewertung, Ranking, Priorisierung, Rechtsanwendung, Risiko, Leistung - allgemeiner Chatbot/GPAI nur theoretisch nutzbar oder tatsächlich eingebettet? Weiter: `hochrisiko-art-6-abs-2-anhang-iii` ### 4. Rückausnahme Art. 6 Abs. 3 Wenn Anhang III passt, nicht sofort stoppen. Prüfe eng: - Profiling natürlicher Personen? - erhebliches Risiko für Gesundheit, Sicherheit oder Grundrechte? - eine der vier Fallgruppen? - Dokumentation nach Art. 6 Abs. 4? Weiter: `rueckausnahme-art-6-abs-3` ### 5. Begrenztes Risiko nach Art. 50 Prüfe insbesondere: - Interaktion natürlicher Personen mit KI-System - KI-generierte oder manipulierte Inhalte - Deepfake-Kennzeichnung - Emotionserkennung oder biometrische Kategorisierung, soweit nicht verboten/hochrisikorelevant Weiter: `begrenztes-risiko-art-50-transparenzpflichten` ### 6. GPAI Bei LLMs, Foundation Models, APIs und allgemeinen Chatbots: - GPAI-Modell oder GPAI-System prüfen - systemisches Risiko prüfen, falls Modellanbieter betroffen - Hochrisiko nur bei konkreter Anhang-III-Zweckbestimmung Weiter: `gpai-vorliegen-art-3-nr-63` ### 7. Minimales Risiko Wenn keine der obigen Kategorien greift: - KI-VO-Restpflichten prüfen, insbesondere Art. 4 KI-Kompetenz, interne Governance, Datenschutz, Berufsrecht, Urheberrecht, Produktsicherheit. - Negativdiagnose dokumentieren. Weiter: `nicht-hochrisiko-bestaetigt-end-to-end-roadmap` ## Chatbot-/GPAI-Leitsatz Ein allgemeiner Chatbot ist nicht deshalb Hochrisiko, weil er technisch in Hochrisiko-Bereichen einsetzbar wäre. Entscheidend ist, ob Anbieter oder Betreiber ihn für einen Anhang-III-Zweck bestimmen, integrieren, erlauben, systematisch dulden oder durch fehlende Kontrollen naheliegenden Hochrisiko-Fehlgebrauch nicht beherrschen. ## Output-Template — Risikoklassen-Erstdiagnose ```text RISIKOKLASSEN-ERSTDIAGNOSE KI-VO Datum: [DATUM] System: [NAME] 1. KI-System-Status [Ja/Nein/Unklar] — [Begründung oder Verweis] 2. Zweck und Nutzung [Anbieter-Zweck, Betreiber-Zweck, tatsächliche Nutzung, Off-label-Risiken] 3. Risiko-Screening - Art. 5 Verbot: [Treffer/kein Treffer/unklar] - Art. 6 Abs. 1: [Treffer/kein Treffer/unklar] - Art. 6 Abs. 2/Anhang III: [Treffer/kein Treffer/unklar] - Art. 6 Abs. 3 Rückausnahme: [prüfen/nicht einschlägig] - Art. 50 begrenztes Risiko: [Treffer/kein Treffer/unklar] - GPAI: [Modell/System/nein/unklar] 4. Vorläufiges Ergebnis [verboten / Hochrisiko / nicht Hochrisiko wegen Rückausnahme / begrenztes Risiko / GPAI-Pflichten / minimales Risiko / offen] 5. Nächste Skills [konkrete Skill-Reihenfolge] 6. Dokumentation [Welche Tatsachen und Unterlagen fehlen? Welche Annahmen müssen belegt werden?] ``` ## Quellen- und Aktualitätshinweis Stand: 05/2026. Maßgeblich sind Art. 3, 5, 6, 50, 51 bis 55 und Anhang III KI-VO. Keine Rechtsberatung.