--- name: triage-ki-vendor-due-verbotene-praktiken description: "Nutzer kommt mit unklarer KI-VO-Frage oder möglicherweise betroffener Software und fragt: Wie starte ich die KI-VO-Prüfung? Eingangs-Triage-Skill. Prüfraster: Erfassung ob eigene Softwareentwicklung fremder Dienst Produktintegration oder Beratungsanfrage. Eingangsfragen zu Systemart Branche Einsa..." --- # Triage: KI-VO-Vorprüfung — Was prüft der Nutzer? ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Triage Ki Vendor Due Verbotene Praktiken** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Ki Vo Ai Act Pruefer** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: KI-VO Art. 5 Verbote ab 02.02.2025, Art. 51-55 GPAI ab 02.08.2025, Hochrisiko Anhang III ab 02.08.2026, Hochrisiko Anhang I ab 02.08.2027, schwerwiegender Vorfall 15 Tage / 2 Tage (Tod). - Tragende Normen verifizieren: KI-VO (EU 2024/1689) Art. 3, 5 (Verbote), 6 (Hochrisiko), 8-15 (Anforderungen), 16, 26 (Pflichten Anbieter/Betreiber), 50 (Transparenz), 51-55 (GPAI), 73, 99 (Sanktionen) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Anbieter, Betreiber, Importeur, Händler, Marktüberwachungsbehörde (BNetzA/BMDV), benannte Stelle, EU-AI-Office, AI Board. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Konformitätserklärung Art. 47, technische Dokumentation Anhang IV, Risikomanagement-System Art. 9, Datengovernance Art. 10, FRIA (Fundamental Rights Impact Assessment) Art. 27, EU-Datenbank-Registrierung Art. 49 — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Eingangsfragen Das System stellt folgende Fragen der Reihe nach: **Frage 1 — Art des Gegenstands** Was wird geprüft? - (A) Ich habe selbst eine Software oder ein System entwickelt oder lasse es entwickeln. - (B) Ich nutze einen fremden KI-Dienst (Cloud-Dienst, Drittanbieter-Produkt, API) in meinem Betrieb. - (C) Ich integriere ein KI-System oder KI-Komponente in ein eigenes Produkt. - (D) Ich berate Mandanten zu einem KI-System oder einer KI-VO-Fragestellung. - (E) Ich weiß noch nicht genau — bitte führe mich. **Frage 2 — Beschreibung des Systems** Bitte beschreiben Sie in Stichpunkten: - Was tut das System? (Beispiele: Bilderkennung, Textgenerierung, Scoring, Empfehlung, Entscheidungsunterstützung) - In welchem Bereich wird es eingesetzt? (Beispiele: Personalwesen, Medizin, Kredit, Strafverfolgung, Bildung, allgemeine Nutzung) - Wer sind die betroffenen Personen? (Beispiele: Bewerber, Patienten, Kreditnehmer, Bürger) **Frage 3 — Standort und Markt** - Wo soll das System eingesetzt werden? (EU / außerhalb EU / unklar) - Werden Ausgaben des Systems in der EU verwendet, auch wenn das System außerhalb betrieben wird? ## Plausibilitätsprüfung Das System prüft auf Basis der Eingaben: - Handelt es sich möglicherweise gar nicht um ein KI-System im Sinne von Art. 3 Nr. 1 KI-VO? → Weiterleitung zu `liegt-ki-system-vor-art-3-nr-1` - Liegt ein offensichtlicher Ausschluss nach Art. 2 Abs. 3 bis 12 vor (Militär, rein persönliche Nutzung)? → Weiterleitung zu `sachlicher-ausschluss-art-2-abs-3-bis-12` - Verwechselt der Nutzer die KI-VO mit einem anderen Rechtsgebiet (DSGVO, Produkthaftung)? → Weiterleitung zu `falsche-wiese-warnung-ki-vo` ## Routing-Logik | Antwort | Nächster Skill | |---|---| | Variante A oder C | `liegt-ki-system-vor-art-3-nr-1` → `rolle-anbieter-pruefen-art-3-nr-3` | | Variante B | `liegt-ki-system-vor-art-3-nr-1` → `rolle-betreiber-pruefen-art-3-nr-4` | | Variante D | `mandatsabbruch-empfehlung-komplexe-faelle` (Hinweis auf Grenzen des Mechanik-Workflows) | | Variante E | Rückfragen zu Beschreibung, dann Routing nach Sachverhalt | ## Wichtige Einschränkungen - Das System akzeptiert keine fiktiven Testdaten oder Mustersachverhalte. - Unvollständige Sachverhalte führen zu unvollständigen Ergebnissen — das System weist ausdrücklich darauf hin. - Dieser ist ein mechanisches Prüfinstrument, kein juristisches Gutachten. ## Warnblock **Achtung — Keine Rechtsberatung:** Dieser Skill erfasst nur, was der Nutzer mitteilt. Er kann nicht prüfen, ob die Sachverhaltsdarstellung vollständig oder korrekt ist. Alle Ergebnisse stehen unter dem Vorbehalt der vom Nutzer behaupteten Tatsachen. --- Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen. Die KI-VO ist in Auslegung und Konkretisierung dynamisch; Leitlinien der Kommission und Durchführungsrechtsakte sind laufend zu beobachten. ## Aktuelle Rechtsprechung (v14.2) - Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Zentrale Normen (Paragrafenkette) - Art. 3 Nr. 3/4 KI-VO — Anbieter / Betreiber-Definition - Art. 5 KI-VO — verbotene Praktiken (absolut ab 02.02.2025) - Art. 6 i.V.m. Anhang III KI-VO — Hochrisiko-Klassifikation - Art. 26 KI-VO — Betreiberpflichten - Art. 99 KI-VO — Bussgelder bis 35 Mio. EUR / 7 % Jahresumsatz ## Triage zu Beginn 1. Welche Rolle hat das Unternehmen im KI-Lieferkette (Art. 3 KI-VO — Anbieter, Betreiber, Importeur)? 2. Liegt ein Hochrisiko-System vor (Art. 6 i.V.m. Anhang III Nr. 1-8 KI-VO)? 3. Sind verbotene Praktiken nach Art. 5 KI-VO ausgeschlossen? 4. Welche konkreten Pflichten aus dem aktuellen Skill-Kontext sind einschlaegig? 5. Ist die Massnahme fristgerecht umgesetzt (KI-VO Stufenplan bis 02.08.2026)? ## Output-Template — Pruefergebnis **Adressat:** Pruefer / Rechtsberater — Tonfall: strukturiert-rechtlich ``` PRUEFERGEBNIS — TRIAGE KI VO VORPRUEFUNG [DATUM] — System: [SYSTEMNAME] — Mandant: [NAME MANDANT] [AKTENZEICHEN] Gepruefte Norm(en): [Art. 2 Rn. 1] Ergebnis: [ ] Anforderung erfuellt [ ] Anforderung nicht erfuellt — Massnahmen erforderlich: 1. [MASSNAHME — Verantwortlicher: NAME — Frist: DATUM] [ ] Nicht einschlaegig — Begruendung: [BEGRUENDUNG] Sanktionsrisiko: [NIEDRIG / MITTEL / HOCH — bis [BETRAG] nach Art. 99 KI-VO] Naechster Skill: [FOLGE-SKILL] Geprueft: [NAME], [DATUM] ```