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name: markenrecht-benutzungsschonfrist-loeschung
description: "Chronologie und Belegmatrix: macht aus unordentlichem Material eine Timeline mit Belegstellen und offenen Widersprüchen im Markenrecht Fashion Luxus."
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# Chronologie und Belegmatrix

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
- Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Pflichtdaten Markenrecht (Timeline)
- **Prioritätsdatum / Anmeldetag** der eigenen und der Gegenmarke (für Verwechslungsgefahrs-Prüfung und älteres Recht).
- **Veröffentlichung der Anmeldung** (Beginn Widerspruchsfrist § 42 MarkenG: 3 Monate).
- **Eintragungsdatum** (Beginn der 10-Jahres-Schutzdauer, Verlängerung § 47 MarkenG vor Ablauf).
- **Benutzungsbeginn** (für 5-Jahres-Frist nach §§ 25, 26 MarkenG -- Verfallsschutz).
- **Kampagnenstart, Look-Book-Datum, Pressetermin** (für Bekanntheitserwerb § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG).
- **Distributions-/Lizenz-Vertragsdaten** (selektives System Coty C-230/16, vom 06.12.2017).
- **Abmahnungseingang** (Beginn Reaktionsfrist; 1-2 Wochen üblich) und ggf. Schutzschriftendatum.
- **Eilrechtsschutz-Schwelle:** je nach OLG ca. 4 Wochen ab Kenntnis (siehe Selbstwiderlegungsdoktrin; OLG-Praxis prüfen).

## Belegmatrix-Spalten
- Datum | Ereignis | Quelle (Registerauszug, Vertrag, Foto, E-Mail) | Norm-Anker | Relevanz / Folge | offene Frage.

## Anti-Muster
- Bekanntheitsbehauptung ohne empirischen Beleg (Marktanteil, Werbeaufwand, Verkehrsbefragung).
- Datum ohne Quelle in der Belegmatrix.

## Einstieg
Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern:

1. Wer fragt in welcher Rolle?
2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?

## Arbeitsworkflow
1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.