--- name: rechtsabteilung-google-ads-und-keyword-kollision description: "Rechtsabteilungs-Fachmodul für Google Ads und Keyword-Kollision: Keyword Advertising wird nach Herkunftsfunktion, Anzeigegestaltung und Beweislage bewertet. Mit Normen, Rechtsprechungsanker, Belegmatrix und schneller Handlungsoption im Markenrecht Fashion Luxus." --- # Rechtsabteilung: Google Ads und Keyword-Kollision ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit). - Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Fachkern: Rechtsabteilung: Google Ads und Keyword-Kollision - **Normen-/Quellenanker:** MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz. - **Entscheidende Weiche:** Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen. - **Arbeitsprodukt:** Liefere eine fallbezogene `Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt`-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht. ## Spezialkern: Rechtsabteilung: Google Ads und Keyword-Kollision - **Konkretes Problem:** Keyword Advertising wird nach Herkunftsfunktion, Anzeigegestaltung und Beweislage bewertet. - **Norm-/Quellenanker:** MarkenG, UMV, DesignG, UWG, UrhG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, Plattformhaftung und Erschöpfung. - **Entscheidende Weiche:** Tatbestand, Dokumentenbeweis, Zuständigkeit, Frist, Rechtsfolge, Gegenargument und Eskalationsweg getrennt entscheiden; keine bloße To-do-Liste liefern. - **Arbeitsprodukt:** Rechtsabteilungsfähige Kurzentscheidung mit Ampel, Originalbelegen, offener-Tatsachen-Liste, Formulierungsvorschlag und nächstem Owner. ## Norm- und Rechtsprechungsanker EuGH/BGH-Rechtsprechung live prüfen; MarkenG § 14; UWG ## Sofortprüfung 1. Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess. 2. Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben. 3. Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht. 4. Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung? 5. Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag. ## Fachlicher Zuschnitt Keyword Advertising wird nach Herkunftsfunktion, Anzeigegestaltung und Beweislage bewertet. ## Output für die Rechtsabteilung - One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung. - Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke. - Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort. - Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.