--- name: unternehmenskennzeichen-werktitel-domain description: "Unternehmenskennzeichen, besondere Geschäftsbezeichnungen, Werktitel, Domains und Social-Media-Handles markenrechtlich einordnen: Entstehung ohne Register, Priorität, Reichweite, Verwechslungsgefahr und Durchsetzung im Markenrecht Fashion Luxus." --- # Unternehmenskennzeichen, Werktitel und Domains ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit). - Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Fachkern: Unternehmenskennzeichen, Werktitel und Domains - **Normen-/Quellenanker:** MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz. - **Entscheidende Weiche:** Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen. - **Arbeitsprodukt:** Liefere eine fallbezogene `Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt`-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht. ## Intake - Bezeichnung, Nutzungsbeginn, Gebiet, Branche, Verkehrskreise. - Domainregistrierung, Website-Livegang, Social-Media-Handle, App-Store-Eintrag. - Eingetragene Marken und Unternehmensregister. - Konflikt: Abmahnung, Löschung, UDRP, DENIC-Dispute, Plattformmeldung? ## Prüfprogramm 1. **Kennzeichenart bestimmen:** Unternehmenskennzeichen, besondere Geschäftsbezeichnung, Werktitel, Domain als Kennzeichen oder rein technische Adresse. 2. **Entstehung prüfen:** Tatsächliche namensmäßige Benutzung im geschäftlichen Verkehr; Reichweite aus Verkehrsgeltung und Tätigkeitsgebiet. 3. **Priorität vergleichen:** Registerpriorität vs. Benutzungsbeginn; Expansion nicht beliebig. 4. **Verwechslungsgefahr:** Zeichen, Branche, Waren/Dienstleistungen, Gebiet, Aufmerksamkeit. 5. **Durchsetzung:** Unterlassung, Domainübertragung meist nicht automatisch, Dispute-Eintrag, Plattformprozesse, Vergleich. ## Quellen MarkenG live prüfen; Domain- und Plattformregeln konkret nach Registry/Plattform nachziehen.