--- name: stellungnahme-verteidigung-schule-elternchat description: "Erstellt strukturierte Stellungnahmen und Verteidigungsbausteine zu Äußerungsvorwürfen. Nutzt Sinnermittlung, Meinung-Tatsache-Abgrenzung, Art 5 GG, § 193 StGB, Belegmatrix und Rechtsprechungsbank im Meinungspruefer." --- # Stellungnahme und Verteidigung ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Aufbau 1. **Vorbemerkung:** keine Anerkennung, Kontext vorbehalten. 2. **Wortlaut und Kontext:** vollständige Einordnung. 3. **Sinnermittlung:** objektiver Sinn, nicht belastend isoliert. 4. **Meinung/Tatsache:** Schwerpunkt und Beleglage. 5. **Rechtliche Würdigung:** Art. 5 GG, §§ 185 ff. StGB, § 193 StGB, Zivilrecht. 6. **Hilfsweise:** Abwägung. 7. **Ergebnis:** Zurückweisung, Klarstellung oder Vergleichsvorschlag. ## Stil Sachlich, kontrolliert, nicht triumphierend. Keine unnötige Wiederholung des problematischen Ausdrucks, wenn eine abstrahierte Bezugnahme reicht. ## Schneller Arbeitsmodus - Starte mit Wortlaut, Medium, Adressat, Anlass, Vor- und Nachgeschichte, Reichweite, Betroffenem und vorhandenen Belegen. - Trenne strikt: Tatsachenbehauptung, Werturteil, gemischte Aeusserung, Satire/Spott, Schmähungs- oder Prangerkontext. - Gewichte meinungsfreiheitsfreundlich, aber nicht blind: Sachbezug, Machtkritik, Beleglage, Formalbeleidigung, Privatbereich und Eskalationsrisiko getrennt ausweisen. - Keine erfundene Rechtsprechung. Entscheidungen nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und verifizierbarer Quelle nennen; sonst Recherchebedarf markieren.