--- name: workflow-fristen-und-risikoampel description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Meinungspruefer." --- # Fristen- und Risikoampel ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: StGB §§ 13, 22, 23, 25, 32, 35, 46, 47, 56, 57, StPO §§ 100a, 102, 105, 112, 136, 137, 140, 147, 152, 153a, 244, 257c, 261, 264, 265, 267, 304, 341, 344, 349; § 188 StGB, Art. 5 GG, Art. 10 EMRK, Art. 11 GRCh, EGMR — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Äußerungsrechtliche Fristen - **Einstweilige Verfügung (§§ 935 ff., 940 ZPO):** Verfügungsgrund regelmäßig nur ca. 4 Wochen nach Kenntnis (Selbstwiderlegungsdoktrin der OLG; siehe LG/OLG Köln-/Hamburger-Linie; bitte aktuelle OLG-Rechtsprechung prüfen). - **Gegendarstellung:** unverzüglich, idR binnen 14 Tagen, spätestens drei Monate nach Veröffentlichung (so etwa § 11 HmbPresseG; Landespressegesetze unterschiedlich -- aktuell prüfen!). - **DSA-Beschwerde (Art. 16 DSA, VO (EU) 2022/2065):** keine starre Frist, aber Plattform muss zeitnah ohne ungebührliche Verzögerung entscheiden. - **Verjährung Schadensersatz/Geldentschädigung:** § 195 BGB drei Jahre ab Kenntnis (§ 199 BGB). - **Straftatbestände §§ 185-187 StGB:** Strafantrag § 194 StGB binnen drei Monaten ab Kenntnis (§ 77b StGB). ## Risikoampel-Logik - **Rot:** Eilrisiko (Fristverlust für eV), strafrechtliche Anzeige droht, Reichweitenexplosion. - **Gelb:** Schadensersatzansprüche im Raum, aber noch keine Fristen am Auslaufen. - **Grün:** Klärung mit Plattform/Verlag im Dialog, keine akute Frist. ## Einstieg Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor? ## Arbeitsworkflow 1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären. 2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern. 3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen. 4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.