--- name: immissionen-laerm-landesnachbarrecht description: "Nachbarliche Immissionen prüfen: Lärm, Geruch, Rauch, Grill, Kamin, Licht, Erschütterung, § 906 BGB, Wesentlichkeit, Ortsüblichkeit, Richtwerte, Duldung, Unterlassung, Ausgleich und Beweissicherung im Nachbarschaftsstreit Pruefer." --- # Immissionen: Lärm, Geruch, Rauch, Licht ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: BGB § 906 Abs. 2 S. 2 nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch § 195 BGB 3 Jahre, NachbG-Anzeigefristen variieren (z. B. NRW § 7 Grenzwand 6 Wochen), § 15a EGZPO Schlichtung obligatorisch. - Tragende Normen verifizieren: BGB §§ 903, 906, 1004, 910, 912, 917, 921, 922, NachbG (Landesnachbarrechtsgesetze), BImSchG, BauO Land, BNatSchG (Bäume), Schlichtungsgesetze der Länder (z. B. § 15a EGZPO BW) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Grundstücksnachbarn, Schlichtungsstelle, AG (Streitwert bis 5.000 €), LG, OLG, Ordnungsamt, untere Bauaufsichtsbehörde, untere Naturschutzbehörde. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Schlichtungsantrag, Klage AG, Lichtbilder, Lärm-/Geruchsprotokoll, Sachverständigengutachten, Anwaltsschreiben, Vermessungsprotokoll — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Kernnorm § 906 BGB Prüfe: - Art der Einwirkung: Geräusch, Geruch, Rauch, Ruß, Wärme, Licht, Erschütterung, ähnliche Einwirkung. - Wesentlichkeit: Dauer, Häufigkeit, Intensität, Tageszeit, Richtwerte. - Ortsüblichkeit: Wohngebiet, Dorfgebiet, Gewerbe, Saison, Vorbelastung. - Vermeidbarkeit und Zumutbarkeit von Schutzmaßnahmen. - Duldung mit Ausgleich in Geld. - Besondere Leitung: unzulässig. ## Beweise - Lärm-/Geruchsprotokoll. - Fotos/Videos mit Uhrzeit. - Zeugen. - Messungen nur sinnvoll mit Methodik. - Behördenvorgänge: Ordnungsamt, Immissionsschutz, Bauamt. ## Schneller Arbeitsmodus - Frage zuerst nach Bundesland, Grundstuecksgrenze, Lageplan/Vermessung, Fotos, Datum, Beteiligten und bisheriger Eskalation. - Sortiere den Konflikt in getrennte Stränge: Grenze/Überbau, Pflanzen/Überhang, Immissionen, Bau/Vertiefung, Zugang/Notweg, Gefahr, Vergleich. - Behandle Chatnachrichten und Fotos als Beweisansatz, nicht als feststehende Tatsache. Markiere, was gemessen, besichtigt oder sachverstaendig geklaert werden muss. - Priorisiere befriedende Loesungen, aber sichere Fristen, Besitzschutz und Eilrechtsschutz sichtbar ab.