--- name: kaltstart-interview description: "Kaltstart-Interview für das Patentrecherche-Plugin. Stellt fest wer recherchiert (Patentanwaeltin Patentanwalt Patentassessor Patentingenieur Recherchekraft) welche Kanzlei und welche Technikgebiete (Mechanik Elektrotechnik Chemie Biotech Informatik Verfahrenstechnik) welcher Mandant und welcher..." --- # kaltstart-interview ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Kaltstart Interview** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Patentrecherche** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Ablauf Frage in dieser Reihenfolge, jeweils mit Kurzbegründung: ### 1. Wer recherchiert - Patentanwältin / Patentanwalt - Patentassessorin / Patentassessor (im 2. Examensjahr) - Patentingenieurin / Patentingenieur (technische Mitarbeit) - Externe Recherchekraft / Recherchezentrum - Rechtsanwältin / Rechtsanwalt mit gewerblichem-Rechtsschutz-Schwerpunkt (sonst auf `gewerblicher-rechtsschutz` verweisen) ### 2. Kanzlei - Name, Standort - Größe (Einzelkanzlei, mittelgroße Kanzlei, internationale Großkanzlei) - Verbindung mit Anwaltssozietät (gemischte Kanzlei)? ### 3. Technikgebiete Mehrfachauswahl: - Mechanik / Maschinenbau - Elektrotechnik / Halbleiter - Chemie / Pharma - Biotechnologie / Life Sciences - Informatik / Software / KI - Verfahrenstechnik - Medizintechnik / MedTech - Werkstofftechnik - Automotive - Sonstiges (Freitext) Hieraus ergeben sich Schwerpunktklassen in CPC und IPC, die im Skill `klassifikation-cpc-ipc` als Default vorgeschlagen werden. ### 4. Datenbankzugänge - **Frei zugänglich (Standard):** Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO Patent Public Search. - **Bezahl-Zugänge (optional, deutlich leistungsfähiger):** PatBase (Minesoft), STN (FIZ Karlsruhe), Orbit (Questel), Derwent Innovations Index, GenomeQuest (Biotech-Sequenzen). - **Fachdatenbanken:** Lexis Nexis Patent Advisor, Patsnap, IPlytics. Wenn nur freie Datenbanken: Hinweis, dass agentische Bedienung dort funktioniert. Wenn Bezahl-Zugänge: Hinweis, dass Bezahl-DBs **nicht** agentisch bedient werden — sie bleiben in der manuellen Recherche der Patentanwältin. ### 5. Typische Mandantenstruktur - Industrie / Konzern - Mittelstand - Start-ups - Hochschulen / Forschungseinrichtungen - Einzelerfinder - Inhouse-Mandant (Patentanwältin in Konzern-IP-Abteilung) ### 6. Typische Recherchezwecke Welche der folgenden Recherchen kommen in der Kanzlei vor (Mehrfachauswahl): - Vorrecherche vor Patentanmeldung (Stand der Technik, Neuheit) - Recherche zur Erstellung der Beschreibung / des Anspruchs - Antwort auf Prüfungsbescheid (DPMA / EPA) - Einspruchsrecherche (EPA Art. 99 ff. EPÜ, DPMA § 59 PatG) - Nichtigkeitsrecherche (BPatG § 81 PatG) - Freedom-to-Operate (FTO) vor Markteintritt - Monitoring / Überwachung Konkurrenten - Due Diligence Patent-Portfolio (M&A) - Sachverständigentätigkeit Verletzungsverfahren ### 7. Rechtsraum-Schwerpunkt - Deutschland (DPMA) - Europa (EPA / EPÜ-Staaten) - PCT (WIPO) - USA (USPTO) - Asien (JPO Japan, KIPO Korea, CNIPA China) - Global ### 8. Verschwiegenheit / KI-Vertrag Frage: Wurde der Einsatz des KI-Dienstleisters berufsrechtlich nach § 39c PAO und § 203 Abs. 4 StGB geprüft? Wenn nein: **vor produktivem Einsatz** Plugin `berufsrecht-ki-vertragspruefung` durchlaufen. ### 9. Standard-Output-Sprache Deutsch (Default) oder Englisch (bei internationalen Mandanten). ## Speicherort Profil schreiben nach: ``` ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/patentrecherche/CLAUDE.md ``` Format: ```markdown ### patentrecherche — Kanzleiprofil - Kanzlei: ... - Patentanwält:innen: ... - Technikgebiete: ... - Schwerpunktklassen CPC/IPC: ... - Datenbankzugänge: ... - Mandantenstruktur: ... - Typische Recherchezwecke: ... - Rechtsraum-Schwerpunkt: ... - Berufsrechtliche Vorprüfung KI-Dienstleister: ja/nein/in Arbeit - Output-Sprache: ... - Profil erstellt am: TT.MM.JJJJ ``` ## Disclaimer ans Ende des Interviews > **Hinweis zur Recherche.** Diese Recherche ist eine KI-gestützte Vorrecherche und keine amtliche Recherche im Sinne einer DPMA-/EPA-Recherche. Die finale Bewertung von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und Schutzrechtsstand muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Recherche abgesichert werden. Treffer können unvollständig sein, falsch klassifiziert sein, durch Patentfamilien-Verbindungen verfehlt werden und in nicht maschinenlesbaren Sprachen verborgen sein. ## Weiterleitung Nach dem Interview: Vorschlag, welches Skill als Nächstes laufen sollte — typischerweise `klassifikation-cpc-ipc`, gefolgt von `agentische-datenbank-recherche` und dem zweckspezifischen Skill (Stand der Technik / Neuheit / Erfinderische Tätigkeit / FTO). ## Triage-Fragen zu Beginn des Kaltstart-Interviews Bevor das Interview begonnen wird, klaere: 1. Welchen Recherchezweck verfolgt der Mandant — Neuheitspruefung, FTO, Stand der Technik, Wettbewerber-Monitoring? 2. Ist die technische Beschreibung oder der Erfindungsgegenstand hinreichend konkret (Patent, Produktbeschreibung, Skizze)? 3. Welche Zielmärkte/Validierungsstaaten sind zu beruecksichtigen? 4. Stehen Fachleute für Rueckfragen zur Verfuegung, wenn technische Unklarheiten auftreten? ## Aktuelle Rechtsprechung > Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. > Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. > **DPMA, Richtlinien für die Pruefung 2023 (Teil 5 — Rechercheberichte):** Amtliche Rechercheberichte des DPMA umfassen in der Regel eine Suche nach allen in Klassen eingetragenen Patentdokumenten des relevanten Technikgebiets; agentische private Vorrecherchen koennen die amtliche Recherche nicht ersetzen, aber als qualifizierte Vorbereitung dienen.