--- name: unterlagen-luecken description: "Lücken- und Beschaffungsliste für Patentrecherche (FTO, Validity, Family-Watch): trennt fehlende Tatsachen von fehlenden Belegen (Erfindungsmeldung, Anspruchssatz, Recherche-Report), nennt pro Lücke Beweisthema, Beschaffungsweg (DPMA), Frist und Ersatznachweis." --- # Unterlagen und Lücken ## Einsatzlage Diese Unterlagenprüfung für **Patentrecherche** benennt fehlende Dokumente, streitige Tatsachen, Beweisrisiken und die kürzeste sichere Nachforderung. ## Fachlandkarte dieses Plugins - `agentisch-fristen-form-und-zustaendigkeit` — Agentisch Fristen Form und Zustaendigkeit - `agentische-datenbank-recherche` — Agentische Datenbank Recherche - `depatisnet-verhandlung-vergleich-und-eskalation` — Depatisnet Verhandlung Vergleich und Eskalation - `dpmaregister-epue-beweislast-erfinderische` — Dpmaregister Epue Beweislast Erfinderische - `epo-opposition-strategie` — EPO Opposition Strategie - `epo-quellenkarte` — EPO Quellenkarte - `epue-beweislast-und-darlegungslast` — Epue Beweislast und Darlegungslast - `erfinderische-sonderfall-und-edge-case` — Erfinderische Sonderfall und Edge Case - `erfinderische-taetigkeit-freedom-to-ki-patent` — Erfinderische Taetigkeit Freedom TO KI Patent - `espacenet-google-neuheit-red-team-korrektur` — Espacenet Google Neuheit RED Team Korrektur - `freedom-to-operate-recherche` — Freedom TO Operate Recherche - `google-risikoampel-und-gegenargumente` — Google Risikoampel und Gegenargumente - `kaltstart-interview` — Kaltstart Interview - `anschluss-routing` — Anschluss Routing - `dokumente-intake` — Dokumente Intake ## Arbeitsweg - Sollkatalog aufstellen: Welche Dokumente brauche ich für die konkrete Patentrecherche und FTO-Frage zwingend (Recherchebericht, FTO-Gutachten, Patentlandschaftsanalyse, Espacenet/DEPATISnet/Patentscope/PatFT-Ausdruck)? - Ist-Abgleich: Welche Dokumente sind vorhanden, welche fehlen, welche sind unvollständig, undatiert oder ohne Unterschrift? - Lückenliste priorisieren nach: fristrelevant (EPO R. 36 Teilanmeldung, PatG § 41 Priorität 12 Monate, USPTO Provisional 12 Monate), beweisrelevant, formerheblich. - Rückfrageschreiben an Patentanmelder, Patentanwalt, DPMA-Prüfer, EPO-Examiner, USPTO, WIPO entwerfen — Wer hat das Dokument, woher kann es beschafft werden, bis wann? - Bei behördlichen Lücken: Akteneinsichtsrecht (z. B. § 29 VwVfG, § 147 StPO, § 25 SGB X) prüfen und nutzen. ## Qualitätsanker - Normen und Rechtsprechung nach `references/quellenhygiene.md` und `references/zitierweise.md` behandeln. - Wenn eine Spezialfrage sichtbar wird, den passenden Skill nennen und kurz erklären, warum genau dieser Arbeitsgang passt. - Bei Zeitdruck zuerst Frist, Zuständigkeit, Form und Beweislast sichern.