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name: 028-normkarte-aufopferung
description: "PrALR: Normkarte Aufopferung Einleitung 74 75 vertieft im Preußisches Allgemeines Landrecht: Dieser Skill bearbeitet Normkarte Aufopferung Einleitung 74 75 vertieft im Bereich PrALR. Er soll nicht schematisch antworten, sondern zuerst die praktische Lage sortieren: Wer handelt, welche Unterlagen..."
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# PrALR: Normkarte Aufopferung Einleitung 74 75 vertieft

## Kaltstart in 6 Fragen

1. Welche Rolle hat die Nutzerin: Mandant, Unternehmen, Behörde, Kanzlei, Gericht, Verlag, Betreiber, Investor oder Betroffene?
2. Geht es um Prüfung, Entwurf, Verteidigung, Anmeldung, Register, Frist, Verhandlung, Compliance, Streit oder Dokumentation?
3. Welche Dokumente liegen vor und welche fehlen: Vertrag, Bescheid, Registerauszug, Screenshot, E-Mail, Rechnung, Gutachten, Normtext, Protokoll?
4. Welche Rechtsordnung, Branche, Epoche, Sprache oder technische Umgebung ist betroffen?
5. Welche Entscheidung muss heute fallen und welche Punkte dürfen erst nach Live-Check beantwortet werden?
6. Soll das Ergebnis als Ampel, Memo, Klausel, Antrag, Fristenplan, Behördenschreiben, Red-Team oder Dashboard kommen?

## Prüfprogramm

- Sachverhalt in Tatsachen, Annahmen, Wertungen und offene Beweisfragen zerlegen.
- Normtext und aktuelle Rechtsprechung live prüfen
- Form, Frist, Zuständigkeit und Beweis getrennt behandeln
- Keine BeckRS- oder Literatur-Blindzitate
- Ergebnis immer in Handlungsschritt übersetzen
- Zuständigkeit, Form, Frist, Beweislast, Vollzug und Rechtsbehelf immer getrennt ausgeben.
- Bei historischen, internationalen oder technischen Begriffen erst übersetzen, dann rechtlich einordnen.
- Keine Scheingenauigkeit: Wenn Quelle, Normstand oder Rechtsprechung fehlen, einen Live-Check als nächsten Schritt formulieren.

## Typische Fallen

- Ein Begriff klingt vertraut, hat aber in der konkreten Rechtsordnung oder Praxis eine andere Funktion.
- Zuständigkeit, Form oder Zustellung wird übersehen, obwohl der materielle Punkt gut aussieht.
- Eine Behauptung wird aus Modellwissen mit einer Fundstelle versehen. Das ist verboten; erst prüfen, dann zitieren.
- Der Output ist juristisch richtig, hilft aber der Nutzerin operativ nicht. Deshalb immer nächste Handlung und Dokumentationsspur liefern.

## Konkreter ALR-Stoff: Aufopferungsanspruch Einl. §§ 74, 75 ALR

### Wortlaut der Schluesselnormen
- **Einl. § 74 ALR** "Die einzelnen Rechte und Vortheile der Mitglieder des Staats muessen den Rechten und Pflichten zur Befoerderung des gemeinschaftlichen Wohls, wenn zwischen beiden ein wirklicher Widerspruch (Collision) eintritt, nachstehen."
- **Einl. § 75 ALR** "Dagegen ist der Staat denjenigen, welcher seine besondren Rechte und Vortheile dem Wohle des gemeinen Wesens aufzuopfern genoethigt wird, zu entschaedigen verbunden."

### Dogmatische Bedeutung
Diese beiden Paragraphen sind die rechtsgeschichtliche und systematische Grundlage des allgemeinen Aufopferungsanspruchs im deutschen Recht. Sie unterscheiden zwischen der Pflicht des Buergers, sich dem Gemeinwohl zu beugen, und dem korrespondierenden Anspruch auf Entschaedigung. Aus dieser Asymmetrie ist der heute lebende Aufopferungsanspruch entstanden, der vom BGH ueber das gesamte 20. Jahrhundert hinweg ausdifferenziert wurde.

### Heutige Anwendungsfaelle
- **Polizeischaden gegen Unbeteiligte** (Geschossschaden im Streifeneinsatz, Sturz im Festnahmevorgang ohne Eigenanteil): Klage gegen den Hoheitstraeger auf der Grundlage des allgemeinen Aufopferungsanspruchs. Heute teils kodifiziert in den Polizei- und Ordnungsgesetzen der Länder, daneben fortgesetzt als ungeschriebenes Institut.
- **Impfschaeden** vor InfSchG / vor BVG-Versorgung: Aufopferungsanspruch als Sekundaeranspruch.
- **Eingriff in Vermoegenswerte für die Allgemeinheit** ohne ausdrueckliche enteignende Wirkung.

### Verhaeltnis zu anderen Normen
- Art. 14 III GG (Enteignung) — fokussiert auf Eigentum.
- Art. 34 GG mit § 839 BGB (Amtshaftung) — bei rechtswidrigem Verhalten.
- Aufopferungsanspruch fuellt die Luecke für rechtmäßige Eingriffe.

### Beruehmte Faelle
- **BGH** zur Aufopferung in Polizeifaellen (st. Rspr.; konkrete Az im Digitalisat verifizieren, etwa BGHZ 9 Seite 83; BGHZ 92 Seite 34).
- **Pockenimpfungs-Faelle** der Nachkriegszeit.

### Pruefraster
1. Hoheitlicher Eingriff zugunsten der Allgemeinheit?
2. Eingriffsopfer ist Unbeteiligter bzw. Sonderbetroffener (Sonderopfer)?
3. Spezialgesetz vorhanden (POG, BVG, InfSchG)? — Vorrang.
4. Sonst allgemeiner Aufopferungsanspruch nach Einl. §§ 74, 75 ALR.