--- name: 030-normkarte-polizeirecht-ohne-anachronismus description: "PrALR: Normkarte Polizeirecht ohne Anachronismus im Preußisches Allgemeines Landrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestandsmerkmale, Fristen, Belege und Rechtsprechung." --- # Pralr Normkarte Polizeirecht Ohne Anachronismus ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB. - Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## ALR II 17 § 10 "Die noethigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, und zur Abwendung der dem Publico, oder einzelnen Mitgliedern desselben, bevorstehenden Gefahren, zu treffen, ist das Amt der Polizey." ## Kontext - Aufgeklaert-absolutistisches Polizeibegriff: weite Wohlfahrtspflege. - Im 19. Jh. verengt zur Gefahrenabwehr (PrOVG Kreuzberg-Urteil 14.06.1882). ## Historische Lektuere - "Polizey" umfasst weit mehr als heute (Gewerbe-, Bau-, Bildungs-, Armenwesen). - Modern: nur noch Sicherheit und Ordnung. ## Anachronismusgefahr - Heute nicht alles "Polizei", was im ALR so genannt war. - Trennung: ALR-Polizei vs. moderne Verwaltung. ## Heutige Fortwirkung - Polizeirechtliche Generalklausel: § 1 PolG NRW, § 11 ASOG Berlin etc. - Kreuzberg-Urteil ist Hintergrund. ## Pruefraster 1. ALR-Polizeibegriff oder modern? 2. Welche Aufgabe? 3. Heute polizeilich oder verwaltungsrechtlich?