--- name: staatshaftung-im-alr-und-rechtsstaat description: "Staatshaftung im ALR und die Entwicklung zum Rechtsstaat. Skill behandelt die Staatshaftungsansaetze in der Einleitung des ALR die Stein-Hardenbergsche Reformphase und die spaetere Reichshaftung. Liefert Quellenmatrix im Preußisches Allgemeines Landrecht: prüft konkret die einschlägigen Tatbestan..." --- # Pralr Staatshaftung Im Alr Und Rechtsstaat ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB. - Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## ALR-Staatshaftungsansatz - Einl. §§ 74-75 — Aufopferung als zentrale Norm. - Eigene Haftung des Staates für rechtmäßige Eingriffe. - Fuer rechtswidrige Eingriffe nur unzureichende Regelung. ## Friedrich II. und Justizreform - Mueller-Arnold-Fall (1779/89): trotz der Eingriffe Friedrichs in die Justiz etablierte sich die Auffassung, dass auch der Monarch dem Recht unterworfen sei. - ALR-Kodifikation als Reaktion: justizielle Rechtssicherheit. ## Stein-Hardenbergsche Reformen - Oktoberedikt 06.10.1807: Aufhebung der Gutsuntertaenigkeit. - Selbstverwaltungsreform 1808. - Justiz- und Verwaltungstrennung. ## Reichshaftung - Reichsbeamtenhaftungsgesetz 1910 — eigene Haftung des Staates für Beamtenfehlverhalten. - Heute Art. 34 GG iVm § 839 BGB Amtshaftung. ## Pruefraster 1. Eingriff rechtmaessig oder rechtswidrig? 2. Aufopferung oder Amtshaftung? 3. Historischer Stand?