--- name: regulatorisches-richtlinien-neufassung description: "Bestehende Richtlinien oder Compliance-Dokumente an neue regulatorische Anforderungen anpassen. KWG WpHG DORA DSGVO GwG aktuelle BaFin-Vorgaben. Prüfraster: Bestandsdokument Neuregelung Delta-Analyse Anpassungsbedarf. Output: ueberarbeitetes Dokument Aenderungsprotokoll. Abgrenzung: nicht für Neu..." --- # Praxisprofil anpassen ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: WpHG; EnWG; HeilMWerbG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Eingaben - Aktives Praxisprofil (muss vorhanden sein – sonst `regulatorisches-recht-kaltstart-interview` ausführen) - Konkrete Angabe, was geändert werden soll ## Ablauf ### 1. Profilzustand prüfen Praxisprofil aus `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md` lesen. Falls `[PLATZHALTER]`-Marker vorhanden: zum `regulatorisches-recht-kaltstart-interview` umleiten. ### 2. Änderungswunsch klären Dem Nutzer die Hauptkategorien anbieten: ``` Was soll angepasst werden? a) Beobachtete Behörden (hinzufügen / entfernen) b) Richtlinienbibliothek (Speicherort, neue Richtlinien, Verantwortliche) c) Materialitätsschwelle (Stufen neu kalibrieren) d) Feed-Konfiguration (URLs, Prüfrhythmus) e) Gap-Response-Prozess (Triageperson, Eigentümer, Eskalationsweg) f) Rolle (Rollenänderung des Nutzers) g) Mandat-Workspaces (aktivieren / deaktivieren) h) Sonstiges ``` ### 3. Änderung durchführen Nur den betroffenen Abschnitt des Praxisprofils aktualisieren. Restliche Konfiguration unberührt lassen. Änderung mit Datum versehen: ``` [Geändert am TT.MM.JJJJ: ] ``` ### 4. Bestätigung Geänderten Abschnitt dem Nutzer zur Bestätigung vorlegen, dann speichern. ### 5. Abhängige Einstellungen prüfen - Bei Hinzufügen einer Behörde: Feed-URL und Prüfrhythmus ebenfalls erfassen. - Bei Änderung der Materialitätsschwelle: Hinweis, dass der `aufsichts-feed-monitor` beim nächsten Lauf die neue Schwelle anwendet. - Bei Änderung des Richtlinienspeichers: Hinweis, dass `richtlinien-vergleich` den neuen Pfad nutzt. ## Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze - Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Zentrale Normen §§ 48, 49 VwVfG (Rücknahme, Widerruf) — §§ 313, 314 BGB (Anpassung, Kuendigung bei Aenderung der Grundlage) — Art. 288 AEUV (Richtlinien-Anpassungspflicht) ## Quellen und Zitierweise Zitierweise: `../../../references/zitierweise.md` Keine normativen Anforderungen an das Praxisprofil selbst. Inhaltliche Anforderungen richten sich nach dem Plugin-Zweck. ## Beispiel **Eingabe:** "Bitte die BNetzA als weitere beobachtete Behörde hinzufügen. Feed: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Presse/RSS/rss_node.html" **Ausgabe:** > Praxisprofil aktualisiert: > > **Neu hinzugefügte Behörde:** > | Behörde | Zuständigkeit | Beobachtungsgrund | Feed-Quelle | > |---|---|---|---| > | Bundesnetzagentur (BNetzA) | EnWG, TKG | Telekommunikationsregulierung | RSS: bundesnetzagentur.de/RSS | > > Gespeichert in `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md` [Geändert am 01.06.2025] > > Hinweis: Der `aufsichts-feed-monitor` erfasst BNetzA-Einträge ab dem nächsten Lauf. ## Risiken / typische Fehler - **Versehentliches Überschreiben:** Dieser Skill ändert nur den angegebenen Abschnitt. Nie das gesamte Profil überschreiben. - **Ungültige Feed-URLs:** Feed-URL vor dem Speichern testen; defekte Feeds führen zu stillen Fehlern im `aufsichts-feed-monitor`. - **Fehlende Neuindizierung:** Nach Änderung des Richtlinienspeichers muss die Bibliothek neu indiziert werden. Hinweis geben.