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name: kaltstart-triage
description: "Startet die Softwarerechtsprüfung für Entwicklung, Lizenz, SaaS, Open Source, Arbeitnehmer/Freelancer, EU/US/IP und Streit."
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# Kaltstart Softwarerecht

## Aktenstart statt Formularstart

Wenn zu **Kaltstart Triage** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Softwarerecht De Eu Us** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben.

Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung:

```text
Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...]
Unsicher sind noch: [...]
Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...]
```

Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen.

## Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

- `§ 69a UrhG` — Computerprogramme.
- `§ 69b UrhG` — Arbeitnehmerprogramme.
- `§ 69c UrhG` — ausschliessliche Rechte.
- `§ 69d UrhG` — bestimmungsgemaesse Benutzung.
- `§ 69e UrhG` — Dekompilierung.
- `§ 31 UrhG` — Einraeumung von Nutzungsrechten.
- `§ 32 UrhG` — angemessene Verguetung.
- `§ 305 BGB` — AGB-Einbeziehung.
- `§ 307 Abs. 1 BGB` — AGB-Inhaltskontrolle.
- `Art. 5 Abs. 1 DSGVO` — Datenschutz bei Softwarebetrieb.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Rechts- und Quellenanker

- UrhG §§ 69a-69g
- BGB Vertragsrecht
- Directive 2009/24/EC
- 17 U.S.C. §§ 101/201
- 35 U.S.C. § 101

Aktuelle Fassungen, Behördenhinweise, Formulare, Guidance und Rechtsprechung vor konkreter Verwendung live prüfen. Keine Modellzitate als Beleg verwenden.

## Intake-Fragen

- Was ist das Produkt: Individualsoftware, SaaS, Embedded, App, API, KI-Modell, Open-Source-Komponente oder Plattform?
- Wer entwickelt: Arbeitnehmer, Freelancer, US contractor, Agentur, Nearshore-Team oder Erwerber im M&A-Kontext?
- Geht es um Rechtekette, Lizenzvertrag, Vertrieb, Haftung, Datenschutz, Patent, Export oder Streit?
- Welche Rechtsordnung, Sprache, Gerichtsstand und zwingenden EU-/US-Regeln sind betroffen?

## Workflow

1. Sachverhalt in Rollen, Dokumente, Zeitachse und tatsächliche Durchführung zerlegen.
2. Rechtsanker und zwingende Vorfragen live prüfen.
3. Pro- und Contra-Indizien gewichten, nicht nur sammeln.
4. Output als Memo, Matrix, Redline, Antragspaket oder Counsel-Briefing liefern.

## Tiefencheck für die Akte

- Was ist das Produkt: Individualsoftware, SaaS, Embedded, App, API, KI-Modell, Open-Source-Komponente oder Plattform?
- Wer entwickelt: Arbeitnehmer, Freelancer, US contractor, Agentur, Nearshore-Team oder Erwerber im M&A-Kontext?
- Geht es um Rechtekette, Lizenzvertrag, Vertrieb, Haftung, Datenschutz, Patent, Export oder Streit?
- Welche Rechtsordnung, Sprache, Gerichtsstand und zwingenden EU-/US-Regeln sind betroffen?

**Mindest-Output:** Routing-Memo mit Rechtsgebieten, Rollen, Dokumentenlücken, Risikobändern und nächstem Vertrags- oder Prüfpfad.

## Qualitäts- und Risikofilter

- Keine US-, EU- oder deutsche Spezialaussage ohne aktuellen Quellencheck über offizielle Quellen oder verifizierte Nutzerquelle.
- Rechtekette, tatsächliche technische Architektur und Vertragstext immer gemeinsam prüfen; eines allein reicht bei Software fast nie.
- Open Source, AI-Code, Freelancer und Drittland-/US-Bezug immer aktiv suchen, auch wenn die Anfrage nur nach Lizenzvertrag klingt.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen/Docket und frei prüfbarer Quelle nennen; keine BeckRS-/Juris-/Kommentar-Blindzitate.