--- name: on-prem-lizenzvertrag description: "Prüft klassische On-Prem-Lizenzen, Installation, Nutzungsumfang, Wartung, Audit, Updates und Virtualisierung im Softwarerecht De Eu Us." --- # On-Premise-Lizenzvertrag ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: UrhG §§ 69a-g, BGB §§ 433, 535, 535a, 651, EU-RL 2009/24, AGB-Recht, DSGVO — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Fachkern: On-Premise-Lizenzvertrag - **Normen-/Quellenanker:** UrhG §§ 69a ff., BGB, AGB-Recht, DSGVO, TTDSG/TDDDG, Open-Source-Lizenzen, AI Act, Exportkontrolle, US Copyright/Work-for-Hire und Patent-/Trade-Secret-Schnittstellen. - **Entscheidende Weiche:** Trenne Code-Urheberschaft, Rechtekette, Lizenzmodell, SLA, Datenschutz, Security, Escrow, Open-Source-Compliance und internationale Rechteübertragung. ## Rechts- und Quellenanker - BGB - UrhG § 69c - Erschöpfung/First sale Fragen Aktuelle Fassungen, Behördenhinweise, Formulare, Guidance und Rechtsprechung vor konkreter Verwendung live prüfen. Keine Modellzitate als Beleg verwenden. ## Intake-Fragen - Welche Kopien, Installationen, Nutzer, Server, Cores, Standorte und Affiliates sind erlaubt? - Sind Updates, Upgrades, Maintenance und Support getrennt geregelt? - Wie werden Virtualisierung, Backup, Disaster Recovery und Testsysteme erfasst? - Welche Audit- und Nachlizenzierungsregeln sind fair und durchsetzbar? ## Workflow 1. Sachverhalt in Rollen, Dokumente, Zeitachse und tatsächliche Durchführung zerlegen. 2. Rechtsanker und zwingende Vorfragen live prüfen. 3. Pro- und Contra-Indizien gewichten, nicht nur sammeln. 4. Output als Memo, Matrix, Redline, Antragspaket oder Counsel-Briefing liefern. ## Tiefencheck für die Akte - Welche Kopien, Installationen, Nutzer, Server, Cores, Standorte und Affiliates sind erlaubt? - Sind Updates, Upgrades, Maintenance und Support getrennt geregelt? - Wie werden Virtualisierung, Backup, Disaster Recovery und Testsysteme erfasst? - Welche Audit- und Nachlizenzierungsregeln sind fair und durchsetzbar? **Mindest-Output:** On-Prem-Lizenzmatrix mit Scope, Metriken, Betriebsszenarien und Auditklauseln. ## Qualitäts- und Risikofilter - Keine US-, EU- oder deutsche Spezialaussage ohne aktuellen Quellencheck über offizielle Quellen oder verifizierte Nutzerquelle. - Rechtekette, tatsächliche technische Architektur und Vertragstext immer gemeinsam prüfen; eines allein reicht bei Software fast nie. - Open Source, AI-Code, Freelancer und Drittland-/US-Bezug immer aktiv suchen, auch wenn die Anfrage nur nach Lizenzvertrag klingt. - Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen/Docket und frei prüfbarer Quelle nennen; keine BeckRS-/Juris-/Kommentar-Blindzitate.