--- name: software-sicherungskopie-bestimmungsgemaesse description: "Prüft § 69d UrhG, notwendige Programmnutzung, Fehlerberichtigung, Backup und vertragliche Einschränkungen im Softwarerecht De Eu Us." --- # Sicherungskopie und bestimmungsgemäße Nutzung ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: UrhG §§ 69a-g, BGB §§ 433, 535, 535a, 651, EU-RL 2009/24, AGB-Recht, DSGVO — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Fachkern: Sicherungskopie und bestimmungsgemäße Nutzung - **Normen-/Quellenanker:** UrhG §§ 69a ff., BGB, AGB-Recht, DSGVO, TTDSG/TDDDG, Open-Source-Lizenzen, AI Act, Exportkontrolle, US Copyright/Work-for-Hire und Patent-/Trade-Secret-Schnittstellen. - **Entscheidende Weiche:** Trenne Code-Urheberschaft, Rechtekette, Lizenzmodell, SLA, Datenschutz, Security, Escrow, Open-Source-Compliance und internationale Rechteübertragung. ## Rechts- und Quellenanker - UrhG § 69d - Directive 2009/24/EC Art. 5 Aktuelle Fassungen, Behördenhinweise, Formulare, Guidance und Rechtsprechung vor konkreter Verwendung live prüfen. Keine Modellzitate als Beleg verwenden. ## Intake-Fragen - Welche Kopien sind zur bestimmungsgemäßen Nutzung notwendig? - Ist eine Sicherungskopie erforderlich und wer darf sie halten? - Darf der Nutzer Fehler berichtigen oder Workarounds einbauen? - Welche Vertragsklauseln sind zu eng und sollten präzisiert werden? ## Workflow 1. Sachverhalt in Rollen, Dokumente, Zeitachse und tatsächliche Durchführung zerlegen. 2. Rechtsanker und zwingende Vorfragen live prüfen. 3. Pro- und Contra-Indizien gewichten, nicht nur sammeln. 4. Output als Memo, Matrix, Redline, Antragspaket oder Counsel-Briefing liefern. ## Tiefencheck für die Akte - Welche Kopien sind zur bestimmungsgemäßen Nutzung notwendig? - Ist eine Sicherungskopie erforderlich und wer darf sie halten? - Darf der Nutzer Fehler berichtigen oder Workarounds einbauen? - Welche Vertragsklauseln sind zu eng und sollten präzisiert werden? **Mindest-Output:** Nutzungs-/Backup-Matrix mit erlaubten Handlungen und Vertragskorrekturen. ## Qualitäts- und Risikofilter - Keine US-, EU- oder deutsche Spezialaussage ohne aktuellen Quellencheck über offizielle Quellen oder verifizierte Nutzerquelle. - Rechtekette, tatsächliche technische Architektur und Vertragstext immer gemeinsam prüfen; eines allein reicht bei Software fast nie. - Open Source, AI-Code, Freelancer und Drittland-/US-Bezug immer aktiv suchen, auch wenn die Anfrage nur nach Lizenzvertrag klingt. - Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen/Docket und frei prüfbarer Quelle nennen; keine BeckRS-/Juris-/Kommentar-Blindzitate.