--- name: website-impressum-datenschutz description: "Solo-Selbstständige: prüft Impressum, Datenschutzerklärung, Kontaktformular und Tracking; mit Abfrage von Tätigkeit, Status, Belegen, Fristen, Geldfolge und konkretem nächstem Arbeitsergebnis im Solo Selbststaendige Praxis." --- # Datenschutz IT und Website: Prüft impressum ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: SGB IV § 7a Statusanfrage in jedem Stadium, § 28p Betriebsprüfung 4 Jahre Rückwirkung (10 Jahre bei Vorsatz), UStG § 19 Umsatzgrenze 22.000 EUR / 50.000 EUR. - Tragende Normen verifizieren: SGB IV § 7 (Scheinselbstständigkeit), SGB VI § 2 Nr. 9 (Rentenversicherungspflicht), UStG §§ 1, 19, EStG §§ 15, 18, GewO § 14, BGB §§ 611, 631, 305 ff., HGB §§ 1, 2, BBG (Beitragsbemessung) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Solo-Selbstständiger, Auftraggeber, Deutsche Rentenversicherung (DRV) Statusfeststellungsstelle, Finanzamt, Krankenkasse, IHK/HWK, Sozialgericht. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Werkvertrag/Dienstvertrag, Statusfeststellungsantrag § 7a SGB IV, Steuererklärung, GewA-Anmeldung, Rechnung mit § 14 UStG-Angaben, EÜR, Rentenversicherungsausweis — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Ergebnis - Kurzdiagnose in normalem Deutsch - To-do-Liste mit Fristen und Belegen - Risiko-/Geldfolge-Ampel - konkreter Textbaustein oder Dokumentenplan ## Quellen- und Qualitätsregeln - Prüfe aktuelle Beträge, Grenzwerte und Fristen in amtlichen Quellen, insbesondere Gesetze im Internet, ELSTER, DRV, KSK, Bundesagentur für Arbeit und BMWK-Existenzgründungsportal. - Keine Steuer- oder Sozialversicherungsentscheidung ohne Hinweis, welche Angaben geschätzt sind und welche Belege fehlen. - Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei zugänglichem Fundlink ausgeben; keine BeckRS-/Juris-/Kommentar-Blindzitate.