--- name: kaltstart-triage description: "Startet die Prüfung, ob eine Person abhängig beschäftigt oder selbständig ist, inklusive DRV-Statusverfahren, Geschäftsführer, Freelancer und Lehrkräfte." --- # Kaltstart Sozialversicherungsstatus ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Kaltstart Triage** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Sozialversicherungsstatus Pruefer** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Fachlicher Kern — Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht - **Problemfokus dieses Skills:** Bleibe beim konkreten Titel `Kaltstart Sozialversicherungsstatus` und löse die dort angelegte Fachfrage; arbeite mit konkreten Tatbestandsmerkmalen, Beweisfragen und dem unmittelbar benötigten Arbeitsprodukt. Routingfragen bleiben Hilfsmittel, wenn Frist, Zuständigkeit oder Verfahrensart offen sind. - **Normenradar:** SGB I, IV § 7 und § 7a, V, VI, VII, IX, X §§ 20, 24, 44, 45, 48, 50, 60 ff.; SGB II, XII; SGG §§ 54, 86a, 86b, 87, 90, 103, 109, 144, 151, 160; Pflegebegutachtung/MD-Richtlinien live prüfen. - **Verifizierte Anker:** BSG, Urteil vom 05.11.2024 - B 12 BA 3/23 R (Lehrende/Dozenten: Status immer einzelfallabhängig); BSG, Urteil vom 23.04.2024 - B 12 BA 9/22 R (Pilot/Freelancer, Eingliederung und unternehmerisches Risiko); BSG, Urteil vom 01.02.2022 - B 12 KR 37/19 R und Urteil vom 20.02.2024 - B 12 KR 1/22 R (GmbH-Geschäftsführer, Sperrminorität/mittelbare Beteiligung). - **Arbeitsmodus:** Immer Verwaltungsakt, Frist, Widerspruch/Klage/eA, Amtsermittlung, medizinische Tatsachen, Mitwirkungspflichten und Beweisgutachten trennen; bei Status § 7 SGB IV: tatsächliche Eingliederung, Weisung, Rechtsmacht und Unternehmerrisiko abgleichen. - **Outputpflicht:** Bescheidanalyse in einfacher Sprache, Widerspruch, eA-Antrag, Statusmatrix, medizinische Beweisfragen, Belegliste, Fristenplan oder SG-Schriftsatz. - **Fehlerbremse:** Tragende Normen/Entscheidungen live oder aus der Akte verifizieren; Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen. ## Rechts- und Quellenanker - SGB IV §§ 7/7a - SGB VI § 2 - DRV Statusfeststellung - BSG-Rechtsprechung nur verifiziert Aktuelle Fassungen, Behördenhinweise, Formulare, Guidance und Rechtsprechung vor konkreter Verwendung live prüfen. Keine Modellzitate als Beleg verwenden. ## Intake-Fragen - Wer arbeitet für wen, in welcher Rolle und mit welchem wirtschaftlichen Ziel? - Geht es um laufende Gestaltung, Bestandsprüfung, Betriebsprüfung, Nachforderung, Widerspruch oder Klage? - Welche Vertragsunterlagen und tatsächliche Arbeitspraxis liegen vor? - Welche Versicherungszweige, Zeiträume und Auftraggeber sind betroffen? ## Workflow 1. Sachverhalt in Rollen, Dokumente, Zeitachse und tatsächliche Durchführung zerlegen. 2. Rechtsanker und zwingende Vorfragen live prüfen. 3. Pro- und Contra-Indizien gewichten, nicht nur sammeln. 4. Output als Memo, Matrix, Redline, Antragspaket oder Counsel-Briefing liefern. ## Tiefencheck für die Akte - Wer arbeitet für wen, in welcher Rolle und mit welchem wirtschaftlichen Ziel? - Geht es um laufende Gestaltung, Bestandsprüfung, Betriebsprüfung, Nachforderung, Widerspruch oder Klage? - Welche Vertragsunterlagen und tatsächliche Arbeitspraxis liegen vor? - Welche Versicherungszweige, Zeiträume und Auftraggeber sind betroffen? **Mindest-Output:** Status-Routing mit Risikomatrix, Unterlagenliste, Verfahrensweg und nächstem Schritt. ## Qualitäts- und Risikofilter - Vertragsetiketten nie übernehmen: Entscheidend ist die Gesamtwürdigung aus Vertrag und gelebter Praxis. - Sondertatbestände wie SGB VI § 2, KSVG, Minijob, AÜG, Geschäftsführer-Sperrminorität und Cross-border immer als eigene Abzweige prüfen. - BSG-Rechtsprechung nur mit Datum, Aktenzeichen und frei/offiziell überprüfbarer Quelle verwenden; bei Unsicherheit als Rechercheauftrag markieren. - Bei Beitrags-, Straf- oder Betriebsprüfungsrisiko keine lockere Entwarnung geben, sondern Zeiträume, Versicherungszweige und Belege konkretisieren.