--- name: kaltstart-strassenrechtsfall description: "Straßenrecht und Infrastruktur: Kaltstart Straßenrechtsfall. Kaltstart Straßenrechtsfall im Fachgebiet Straßenrecht und Infrastruktur als geführten Arbeitsgang mit Fragen, Dokumentenlogik und Ausgabeformat bearbeiten." --- # Kaltstart Strassenrechtsfall ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Kaltstart Strassenrechtsfall** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Strassenrecht Infrastruktur** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `Art. 90 GG` — Bundesfernstrassenverwaltung. - `§ 1 FStrG` — Bundesfernstrassen. - `§ 2 FStrG` — Widmung, Umstufung, Einziehung. - `§ 3 FStrG` — Baulast. - `§ 9 FStrG` — Anbauverbote und -beschraenkungen. - `§ 17 FStrG` — Planfeststellung. - `§ 17a FStrG` — Plangenehmigung/Planfeststellungsverfahren. - `§ 74 VwVfG` — Planfeststellungsbeschluss. - `§ 80 Abs. 5 VwGO` — Eilrechtsschutz. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. - FStrG, Landesstraßengesetze, Straßenbaulast, Widmung, Einziehung - Planfeststellung, Plangenehmigung, Umweltprüfung, Grunderwerb - Sondernutzung, Anlieger, Verkehrssicherung, Finanzierung - VwGO-Rechtsschutz, Enteignung, Kreuzungen, Leitungen ## Prüfroutine 1. **Scope:** Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich? 2. **Zuständigkeit:** Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen. 3. **Tatbestand:** Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln. 4. **Rechtsfolge:** Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben. 5. **Taktik:** Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.