--- name: subsumtion-obersatz-rewrite-klausurton-triage description: "Führt die klassische juristische Vier-Schritt-Subsumtion durch: Obersatz (Norm und Rechtsfolge), Definition (TBM-Inhalt aus h.M./Rspr.), Untersatz (Sachverhalt unter Definition), Ergebnis (TBM erfuellt ja/nein/fraglich). Ein Durchlauf pro Tatbestandsmerkmal im Subsumtions Pruefer." --- # Subsumtion: Obersatz – Definition – Untersatz – Ergebnis ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Subsumtion Obersatz Rewrite Klausurton Triage** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Subsumtions Pruefer** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Triage zu Beginn — kläre vor dem Vier-Schritt 1. Ist die Norm in TBM zerlegt? → falls nein: zuerst `norm-zerlegen-in-tatbestandsmerkmale` 2. Welches TBM soll jetzt subsumiert werden? (Nummerierung aus TBM-Liste) 3. Hat der Nutzer konkrete Sachverhaltstatsachen für dieses TBM mitgeteilt? 4. Ist die Definition des TBM aus Gesetz, h.M. oder BGH-Rechtsprechung bekannt? 5. Ist das TBM ein unbestimmter Rechtsbegriff? → Skill `unbestimmte-rechtsbegriffe-pruefen` parallel ## Aktuelle Rechtsprechung zur Subsumtionsmethode - Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Das Vier-Schritt-Schema ### Schritt 1 — Obersatz **Struktur:** "[Person A] könnte gegen [Person B] einen Anspruch auf [Rechtsfolge] aus [§ Norm] haben." **Beispiel:** "K könnte gegen V einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von EUR 5.000 aus § 280 Abs. 1 BGB haben." ### Schritt 2 — Definition Das TBM wird aus der herrschenden Meinung und/oder der Rechtsprechung definiert. **Struktur:** "[TBM] liegt vor, wenn [Definition aus h.M./Rspr.]." **Beispiel:** "Eine Pflichtverletzung liegt vor, wenn der Schuldner eine ihm obliegende Pflicht aus dem Schuldverhältnis nicht, nicht rechtzeitig oder nicht wie geschuldet erfüllt (§ 241 Abs. 1 BGB; BGH ständige Rechtsprechung)." Das System gibt die Quelle der Definition an (Gesetz, BGH, EuGH, h.M.). Wenn die Definition unsicher ist, wird dies ausdrücklich markiert. ### Schritt 3 — Untersatz (Subsumtion) Der Sachverhalt wird unter die Definition subsumiert. **Struktur:** "Hier [hat A / liegt vor / fehlt es an]: [konkrete Sachverhaltsangabe des Nutzers]." **Beispiel:** "Hier hat V die Lieferpflicht aus § 433 Abs. 1 BGB nicht erfüllt, indem er die Ware trotz Fälligkeit am 01.03.2025 nicht geliefert hat (Nutzerangabe: keine Lieferung erfolgt)." **Kennzeichnung von Lücken:** Fehlt eine Tatsachenangabe, markiert das System das TBM als "offen" und listet auf, welche Beweise erforderlich sind. ### Schritt 4 — Ergebnis Das System schließt mit einem Ergebnis für das jeweilige TBM: - "TBM [Name] ist erfüllt." - "TBM [Name] ist nicht erfüllt, weil [Grund]." - "TBM [Name] ist fraglich; Ergebnis hängt von weiteren Tatsachen / Beweisen / Auslegung ab." ## Gesamtergebnis Nach Durchlauf aller TBM bildet das System ein Gesamtergebnis: - Alle TBM erfüllt → Anspruch/Tatbestand besteht dem Grunde nach (vorbehaltlich Einreden) - Ein oder mehrere TBM nicht erfüllt → Anspruch/Tatbestand scheitert an [TBM-Name] - TBM fraglich → Ergebnis offen; Hinweis auf Klärungsbedarf ## Entscheidungsbaum ``` TBM-Definition bekannt? ├─ Ja (Gesetz/BGH) → Definition formulieren → Untersatz → Ergebnis └─ Nein / unsicher → h.M. recherchieren → Kommentarhinweis geben → Untersatz mit Vorbehalt → Ergebnis fraglich ``` ## Output-Template Vier-Schritt (Auszug) **Adressat:** Richter/Anwalt — Tonfall sachlich-juristisch ``` [Aktenzeichen / TBM Nr. X] Obersatz: [Person A] könnte gegen [Person B] einen Anspruch auf [RF] aus [§ Norm] haben. Definition: [TBM] liegt vor, wenn [Definition aus h.M./Rspr.]. Untersatz: Hier [liegt vor / fehlt es an]: [Sachverhaltsbeschreibung]. Ergebnis: TBM [Name] ist [erfüllt / nicht erfüllt / fraglich]. ```