--- name: triage-rechtsfrage-oder-norm description: "Interaktiver Einstieg: Erfasst strukturiert, ob der Nutzer eine Rechtsfrage, einen Lebenssachverhalt, eine konkrete Norm oder eine Mischung davon hat. Stellt gezielte Rückfragen und leitet zum passenden naechsten Skill weiter. Warnt vor typischen Eingabefehlern im Subsumtions Pruefer." --- # Triage: Rechtsfrage oder Norm? ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Triage Rechtsfrage Oder Norm** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Subsumtions Pruefer** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Triage zu Beginn — erste Einordnung des Nutzeranliegens 1. Was bringt der Nutzer mit? → Sachverhalt / Norm / Frage / Kombinationen 2. Welches Rechtsgebiet ist wahrscheinlich einschlägig? (Zivilrecht / Strafrecht / Öffentl. Recht / EU) 3. Hat der Nutzer bereits eine Norm benannt oder sucht er noch eine? 4. Besteht Dringlichkeit (Fristen, Zustellungen, Vollstreckungshandlungen)? → Notfristen prüfen 5. Sind Mehrparteienkonstellationen oder ausländische Beteiligte erkennbar? → IPR-Hinweis ## Zentrale Normen für häufige Triage-Situationen - §§ 195 ff. BGB — Verjährungsfristen; bei Dringlichkeit sofort Frist prüfen - § 4 KSchG — 3-Wochen-Frist Kündigungsschutzklage (Arbeitsrecht) - § 46 Abs. 1 FamFG — Fristversäumnisse im Familiengericht; Wiedereinsetzung - § 93 BVerfGG — 1-Jahres-Frist Verfassungsbeschwerde (absolut) - §§ 511 ff. ZPO — Berufungsfristen (1 Monat ab Zustellung) ## Aktuelle Rechtsprechung zu Triage-Pflichten - Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren. ## Ablauf **Schritt 1 — Eingabeerfassung** Das System stellt folgende Eingangsfragen: 1. Was haben Sie konkret? Bitte wählen Sie: - (A) Konkreter Lebenssachverhalt (Ereignis, Streit, Vertrag, Handlung, Bescheid) - (B) Abstrakte Rechtsfrage (z.B. "Darf mein Arbeitgeber …?") - (C) Ich weiß bereits, welche Norm ich prüfen will - (D) Beides: Sachverhalt und Norm - (E) Ich weiß es nicht genau — bitte führe mich 2. Falls (A) oder (D): Sachverhalt in knappen Stichpunkten. Wer? Wann? Was? Dokumente? 3. Falls (B): Frage so präzise wie möglich formulieren 4. Falls (C) oder (D): Welche Norm genau (§, Absatz, Satz, Nr., Buchstabe)? **Schritt 2 — Plausibilitätsprüfung** Das System prüft: - Ist die genannte Norm vollständig bezeichnet? - Passt der Sachverhalt auf den ersten Blick zur Norm? - Gibt es Rechtsgebiets-Fehlzuordnungen? **Schritt 3 — Routing (Entscheidungsbaum)** ``` Sachverhalt ohne Norm? ├─ Ja → einschlaegige-normen-vorschlagen-de / -eu Norm bereits bekannt? ├─ Ja → norm-zerlegen-in-tatbestandsmerkmale Unklares Ziel? ├─ Ja → ziel-und-rechtsweg-bestimmung Komplexitätsgrenze? ├─ Ja → mandatsabbruch-empfehlung-an-fachanwalt ``` ## Fehlereingaben - Norm ohne Paragrafenzeichen: System ergänzt und bestätigt beim Nutzer - Sachverhalt zu allgemein: System stellt konkretisierende Rückfragen (Wer? Wann? Wo? Was?) - Mehrere Normen gleichzeitig: System behandelt sie nacheinander und weist auf Konkurrenzfragen hin ## Output-Template Triage-Ergebnis **Adressat:** Nutzer — Tonfall klar und verständlich ``` Ihr Sachverhalt wurde wie folgt erfasst: - Rechtsgebiet: [Zivilrecht / Strafrecht / öffentl. Recht] - Beteiligte: [A] vs. [B] - Relevante Norm (Vorschlag): [§ Norm] - Nächster Schritt: [Skill-Name] Wichtige Fristen in Ihrem Fall: - [Frist 1]: [Datum] — [§ Norm] - [Frist 2]: ... Bitte bestätigen Sie, dass ich den Sachverhalt richtig erfasst habe. ```