--- name: workflow-fristen-und-risikoampel description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Subsumtions Pruefer." --- # Fristen- und Risikoampel ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Risikoampel Subsumtion - **Rot:** Sprung-Subsumtion (Tatsache wird direkt unter die Norm gesetzt, ohne Definition). Heilung: Definition mit Quelle einsetzen, dann unter Definition subsumieren. - **Rot:** Definition ohne Quelle (BGH, h.M., Kommentar; nur mit Nutzerquelle). Heilung: Quelle ergänzen oder als Prüfpunkt markieren. - **Rot:** Zirkelschluss. Heilung: Tatsachen aus dem Sachverhalt zitieren, dann erst werten. - **Gelb:** Streitstand übersehen, obwohl tragend. Heilung: h.M., Mindermeinung, Argumente, Stellungnahme. - **Gelb:** Konjunktiv im Schluss ("könnte vorliegen"). Heilung: Schluss soll Indikativ ("liegt vor"). - **Gelb:** Zwischenergebnis je Tatbestandsmerkmal fehlt. Heilung: Je TBM abschließen. - **Grün:** Vollständige Subsumtion mit Quelle, klarer Sprache, Zwischenergebnis. ## Risikoampel Fristen | Frist | Norm | Ampel-Regel | |---|---|---| | Verjährung < 30 Tage | §§ 195 ff. BGB | Rot — sofortige Klageerhebung oder Hemmungshandlung (§ 204 BGB) | | Verjährung 30–90 Tage | §§ 195 ff. BGB | Gelb — Risikoprotokoll; Mandant informieren | | Verjährung > 90 Tage | §§ 195 ff. BGB | Grün — Fristenkontrolle einrichten | | Widerspruchsfrist (VA) | § 70 VwGO | Rot wenn < 7 Tage; Gelb wenn 7–20 Tage | | Klagefrist (VA) | § 74 VwGO | Rot wenn < 7 Tage | | Anfechtungsfrist § 121 BGB | § 121 BGB | Rot wenn unverzügliche Anfechtung überfällig | | Berufungsfrist | § 517 ZPO | Rot wenn < 7 Tage; Gelb wenn 7–14 Tage | ## Diagnose-Schritte 1. Jeden Satz markieren als "Norm", "Definition", "Tatsache", "Subsumtion" oder "Schluss". 2. Reihenfolge prüfen: Norm → Definition → Tatsache → Subsumtion → Schluss. 3. Lücken anzeigen. 4. Quellen zur Definition verlangen oder als Prüfpunkt setzen. ## Fristenkontrolle-Checkliste **Bei jedem Mandat sofort prüfen:** 1. Regelmäßige Verjährungsfrist (§ 195 BGB: 3 Jahre; Beginn § 199 BGB: Ende Entstehungsjahr) 2. Besondere Verjährungsfristen (§ 438 BGB Kauf: 2 Jahre; § 548 BGB Miete: 6 Monate) 3. Prozessuale Fristen (§§ 517, 548 ZPO Berufung: 1 Monat; § 74 VwGO Klage: 1 Monat) 4. Fristhemmung bereits eingetreten? (§§ 203–213 BGB) 5. Eilbedarf für einstweiligen Rechtsschutz? (Zeitnähe nach Kenntniserlangung; OLG-Rechtsprechung variiert) ## Einstieg Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor? ## Arbeitsworkflow 1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären. 2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern. 3. Risikoampel für Subsumtion und Fristen erstellen. 4. Passende Fachmodule vorschlagen. 5. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo. ## Quellenregel - Normen live prüfen: gesetze-im-internet.de (BGB §§ 195, 199, 203 ff., 438, 548; ZPO §§ 294, 517, 548; VwGO §§ 70, 74). - Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. - Keine Blindzitate. Paywall-Literatur nur mit Nutzerquelle. - Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.