--- name: arbeitsblatt-schriftsatz-brief-memo-bausteine description: "Arbeitsblatt: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine im Plugin Tabellenreview 3D: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritis..." --- # Arbeitsblatt: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `§ 611a Abs. 1 BGB` — Arbeitsvertrag und Weisungsbindung. - `§ 241 Abs. 2 BGB` — Rücksichtnahmepflichten. - `§ 626 Abs. 1 BGB` — fristlose Kuendigung. - `§ 1 Abs. 2 KSchG` — soziale Rechtfertigung. - `§ 4 Satz 1 KSchG` — Klagefrist. - `§ 7 KSchG` — Fiktionswirkung. - `§ 102 Abs. 1 BetrVG` — Betriebsratsanhoerung. - `§ 2 Abs. 1 NachwG` — Nachweis wesentlicher Arbeitsbedingungen. - `§ 46 Abs. 2 ArbGG` — ZPO-Anwendung im arbeitsgerichtlichen Verfahren. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. ## Spezialwissen: Arbeitsblatt: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine - **Normen-/Quellenanker:** Aufgabenbezogen statt Platzhalter: HGB §§ 238, 257; AO § 147; ZPO §§ 371 ff. bei Urkunden/elektronischen Dokumenten; DSGVO Art. 5, 6, 32; GoBD; Mandats-/Datenraumvorgaben. Bei rein wirtschaftlicher Tabellenprüfung keine Scheinnorm erfinden. ## Fallweichen Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern: 1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber? 2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden? 3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch? 4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt? 5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage? ## Arbeitsworkflow 1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen. 2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Arbeitsblatt** prüfen. 3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen. 4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben. 5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist. ## Normen und Rechtsprechung ### Kuratierte Normen-Bibliothek - § 2 JVEG - § 2 HRG - § 4 HRG - § 7 HRG - § 15 HRG - § 16 HRG - § 70 VwG - § 123 VwG - § 29 VwVfG - § 1 KSchG - § 7 KSchG - § 102 BetrVG ### Leitentscheidungen - BVerfGE Band 6 Rn 32 (Lüth, Drittwirkung der Grundrechte) - BVerwG 6 C 12.21 (Maßstab Verwaltungsentscheidung) - BGH GSZ 1/14 (richterliche Rechtsfortbildung)