--- name: kaltstart-tierschutzfall description: "Tierschutzrecht: Kaltstart Tierschutzfall. Kaltstart Tierschutzfall im Fachgebiet Tierschutzrecht als geführten Arbeitsgang mit Fragen, Dokumentenlogik und Ausgabeformat bearbeiten." --- # Kaltstart Tierschutzfall ## Aktenstart statt Formularstart Wenn zu **Kaltstart Tierschutzfall** bereits Unterlagen, ein Ordner, ein ZIP, ein PDF-Buendel, E-Mails, Screenshots, Tabellen oder Entwuerfe vorliegen, lies diese zuerst aus. Bilde fuer **Tierschutzrecht** eine Arbeitshypothese zu Beteiligten, Rolle des Nutzers, Verfahrensstand, Fristen, Betrags-/Datumslogik, Belegen und naechstem sinnvollen Output. Frage nicht routinemaessig nach Angaben, die sich aus der Akte ergeben. Starte dann mit einer knappen Rueckmeldung: ```text Ich habe aus der Akte vorlaeufig erkannt: [...] Unsicher sind noch: [...] Als naechsten Schritt schlage ich vor: [...] ``` Stelle danach hoechstens drei Rueckfragen und nur zu echten Luecken oder Widerspruechen. Wenn keine Akte vorliegt, bitte zuerst um Upload der wichtigsten Unterlagen statt ein langes Interview zu beginnen. ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `§ 1 TierSchG` — Schutzzweck und Mitgeschoepflichkeit. - `§ 2 TierSchG` — Haltung, Pflege, verhaltensgerechte Unterbringung. - `§ 3 TierSchG` — Verbote. - `§ 4 TierSchG` — Toeten von Tieren. - `§ 6 TierSchG` — Amputation/Gewebeentnahme. - `§ 11 TierSchG` — erlaubnispflichtige Taetigkeiten. - `§ 16 TierSchG` — Behördenaufsicht. - `§ 17 TierSchG` — Straftaten. - `§ 18 TierSchG` — Ordnungswidrigkeiten. - `§ 90a BGB` — Tiere sind keine Sachen. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. - TierSchG, Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung, EU-Tiertransport - § 90a BGB, Sachenrecht nur entsprechend und mit Schutzlogik - Veterinärbehörden, Anordnung, Fortnahme, Haltungserlaubnis - Straf-/OWi-Schnittstelle, Beweis, Gutachten, Eilrechtsschutz ## Prüfroutine 1. **Scope:** Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich? 2. **Zuständigkeit:** Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen. 3. **Tatbestand:** Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln. 4. **Rechtsfolge:** Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben. 5. **Taktik:** Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.