--- name: verkehr-infrastruktur-fristen-risiko-mandant description: "Fristen- und Risikoampel: macht eine Sofortampel für Frist, Zuständigkeit, Haftung, Eilbedarf und fehlende Unterlagen im Verkehr Infrastrukturrecht." --- # Fristen- und Risikoampel ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: VwVfG § 73 Auslegung 1 Monat / Einwendungen 1 Monat, UmwRG § 4 Klagefrist, VwGO § 47 Normenkontrolle 1 Jahr, BVerwGO § 50 Abs. 1 Nr. 6 erstinstanzliche Zuständigkeit BVerwG. - Tragende Normen verifizieren: FStrG, BWaStrG, AEG, BImSchG, UVPG, ROG, BauGB §§ 38, 246, VwVfG §§ 72-78 (Planfeststellung), VwGO §§ 47 ff., BNatSchG §§ 14, 15, 34, 44, WHG §§ 8, 67, EU-FFH-RL, UmwRG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Vorhabenträger (Bund, Land, DB Netz, Autobahn GmbH), Planfeststellungsbehörde, Anhörungsbehörde, anerkannte Umweltvereinigungen (BUND, NABU), VG, OVG, BVerwG (1. Senat). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Planfeststellungsbeschluss, Erörterungsprotokoll, UVP-Bericht, FFH-Verträglichkeitsstudie, Einwendung, Klage zum BVerwG, Erlaubnis nach § 67 WHG — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Einstieg Prüfe zuerst das vorhandene Material. Stelle nur Rückfragen, die die nächste fachliche Weiche verändern: 1. Wer fragt in welcher Rolle? 2. Was ist das gewünschte Ergebnis? 3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen? 4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor? ## Arbeitsworkflow 1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären. 2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern. 3. Passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen und begründen. 4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.