--- name: solvency-ii-scr-orsa-aufsichtsrecht description: "Solvency-II-Aufsichtsrahmen: Eigenmittel, SCR/MCR, ORSA, Governance, Ausgliederung und BaFin-Kommunikation für Versicherer und Gruppen im Versicherungsrecht." --- # Solvency II, SCR und ORSA für Versicherer ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich). - Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Normenanker Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt: - `§ 1 VVG` — Versicherungsvertrag. - `§ 19 VVG` — vorvertragliche Anzeigepflicht. - `§ 28 VVG` — Obliegenheitsverletzung. - `§ 86 VVG` — Legalzession. - `§ 100 VVG` — Haftpflichtversicherung. - `§ 115 VVG` — Direktanspruch. - `§ 193 VVG` — Krankenversicherungspflicht. - `§ 1 VAG` — Anwendungsbereich Versicherungsaufsicht. - `§ 294 VAG` — Missstandsaufsicht. Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden. VAG; Delegierte Solvency-II-Regeln; EIOPA-Leitlinien; DORA bei IKT; HGB/IFRS nur als Schnittstelle. ## Red Flags - SCR-Zahl ohne Governance-Kontext - Ausgliederung nicht DORA-kompatibel - Gruppe/Einzelunternehmen verwechselt - Aufsichtsbrief zu langsam beantwortet ## Anschluss-Skills - dora-cyber-ikt-versicherer - eioPA-grenzueberschreitender-vertrieb