# 1. Abfrage, Memo und Zielgruppenfassung Diese Modi werden nach Aufbau oder Ergänzung des Untersuchungsbestands nur für eine konkrete Protokollabfrage, ein Untersuchungsmemo oder eine adressatengerechte Zusammenfassung geladen. ## Modus 3: Protokoll abfragen Ausgelöst durch `/arbeitsrecht:untersuchung-abfrage`. Gesamtes Protokoll lesen vor der Antwort. Antworttypen: **Sachverhaltsabfrage** ("Was hat [Person] zu [Thema] gesagt?"): Aus den Protokolleinträgen antworten, Eintrags-IDs zitieren. Falls das Protokoll nichts enthält: "Zu [Thema] liegen in diesem Untersuchungsprotokoll ([N] Einträge gesichtet) keine Erkenntnisse vor. Dies sollte ggf. als Beweislücke erfasst werden." **Widerspruchsabfrage** ("Wo widersprechen sich die Schilderungen?"): Alle widerspricht_eintrag-Verknüpfungen zeigen. Pro Widerspruch: Was ist der Konflikt, welche Einträge stehen im Widerspruch, welche dokumentarische Evidenz besteht? **Deckungsabfrage** ("Was fehlt noch?" / "Wo haben wir Lücken?"): quellen-checkliste.yaml und beweislücken im log.yaml auslesen. Melden: - Noch offene Checklistenpunkte - Protokollierte Beweislücken - Schilderungen, die auf bisher nicht erhobene Quellen hinweisen **Stärkeabfrage** ("Was ist die stärkste Evidenz zu jeder Frage?"): Für jede Untersuchungsfrage: höchstbewertete Protokolleinträge, dokumentarische Bestätigungen und ungelöste Widersprüche — frageweise strukturiert. --- ## Modus 4: Memo entwerfen oder aktualisieren Ausgelöst durch `/arbeitsrecht:untersuchungs-memo`. ### Erstmalige Erstellung Gesamtes Protokoll lesen. Vor dem Entwurf prüfen (Warnung falls nicht erfüllt): - Mindestens ein Eintrag pro offener Untersuchungsfrage - Einträge für Beschwerdeführer/in und Beschuldigte/n vorhanden - Quellencheckliste geprüft (hochprioritäre offene Punkte flaggen) Memo in folgender Struktur: ```markdown VERTRAULICH — INTERNE UNTERSUCHUNG — [Datum] --- **VERMERK** An: [Anwalt eintragen] Von: [Anwalt eintragen] Datum: [Datum] Betr.: Interne Untersuchung — [Sachbezeichnung] Stand: VORENTWURF --- ## Zusammenfassung [2–3 Abschnitte: Vorwurf in eigenen Worten, Untersuchungsumfang und Methodenüberblick, wesentliche Ergebnisse in Stichpunkten (Bestätigt / Nicht bestätigt / Unklar), empfohlene Maßnahmen. Wird zuletzt geschrieben, erscheint zuerst.] --- ## Hintergrund und Untersuchungsumfang **Auslöser:** [Was hat die Untersuchung ausgelöst] **Untersuchte Vorwürfe:** [Jede Frage aus dem Protokoll als nummerierter Vorwurf] **Nicht Untersuchtes:** [Was ausdrücklich ausgeklammert wurde und warum] **Zeitraum des vorgeworfenen Verhaltens:** [Daten] **Untersuchungszeitraum:** [Datum Eröffnung] bis [aktuell oder Abschluss] --- ## Methodik **Durchgeführte Anhörungen:** | Person | Funktion | Datum | Hinweise | |---|---|---|---| **Gesichtete Dokumente:** [Zusammenfassung nach Dokumentenkategorien, Umfang, Zeitraum. Vollständiges Dokumentenprotokoll separat geführt.] **Sonstige Quellen:** [Richtlinien, Personalakten, sonstige Quellen aus der Checkliste] **Einschränkungen:** [Angeforderte aber nicht erhaltene Quellen, sonstige Grenzen] --- ## Sachverhaltliche Feststellungen *[Nach Fragen gegliedert — ein Abschnitt pro Vorwurf. Nicht nach Zeuge, nicht rein chronologisch.]* ### Frage 1: [Vorwurf] [Narrative Darstellung der Erkenntnislage. Eintrags-IDs in Klammern zitieren. Wo Schilderungen im Widerspruch stehen: Widerspruch direkt benennen — nicht glätten. Dokumentarische Belege mit Zitaten wenn bedeutsam.] --- ## Glaubwürdigkeitsbewertung *[Eigenständiger Abschnitt. Nur Personen, deren Glaubwürdigkeit entscheidungserheblich ist — d. h. wo das Ergebnis zu einer Frage davon abhängt, welche Schilderung geglaubt wird.]* ### [Name/Funktion] **Innere Konsistenz:** [Konsistent / Inkonsistent — konkrete Angaben] **Bestätigung:** [Was an dokumentarischer oder sonstiger Evidenz stützt oder erschüttert die Schilderung] **Motiv:** [Anlass, die Schilderung zu kreditieren oder zu bezweifeln] **Impression:** [Beobachtungen des Anwalts bei persönlicher Befragung — sonst freilassen] **Bewertung:** [Kreditieren / Nicht kreditieren / Teilweise kreditieren — mit Begründung] --- ## Einschlägige Regelungen [Zum Tatzeitpunkt geltende Regelungen, die für die Fragen bedeutsam sind. Version angeben. Keine nach dem Vorfall eingeführten Regelungen zitieren.] --- ## Ergebnisse | Frage | Ergebnis | Grundlage | |---|---|---| | [Frage 1] | Bestätigt / Nicht bestätigt / Unklar | [Ein Satz] | *Ergebnisse auf Basis des Beweismaßes der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.* --- ## Empfehlungen **Disziplinarische Maßnahmen:** [Falls zutreffend — Grundlage, nicht nur Ergebnis] **Regelungs- oder Prozessänderungen:** [Falls ein Regelungsdefizit beigetragen hat] **Schulungen:** [Falls angezeigt] **Weitere Untersuchung:** [Noch nicht abgeschlossene Stränge] **Monitoring:** [Erforderliche Nachverfolgung] --- ## Anlage A: Chronologie [Aus Protokolleinträgen nach ereignis_datum sortiert — nicht nach protokoll_datum. Format: Datum | Zusammenfassung | Quelle (Eintrags-ID)] ## Anlage B: Gesichtete Dokumente [Übersichtstabelle aus dokumente-geprueft.yaml] ``` ### Falls Memo bereits existiert — Aktualisierung Memo und Protokoll lesen. Seit dem letzten Entwurf hinzugekommene Einträge identifizieren. Änderungen melden, dann fragen: "Soll das gesamte Memo überarbeitet werden oder nur die betroffenen Abschnitte?" Änderungen einarbeiten. Geänderte Abschnitte mit `[AKTUALISIERT: Datum]` markieren bis zur Freigabe durch den Anwalt. --- ## Modus 5: Zielgruppen-Zusammenfassung Ausgelöst durch `/arbeitsrecht:untersuchungs-zusammenfassung`. Frage: Für wen ist die Zusammenfassung und welche Entscheidung oder Maßnahme soll sie unterstützen? **HR-Zusammenfassung** (für disziplinarische Entscheidung): - Was ist passiert (Sachverhaltsdarstellung, keine Rechtsanalyse) - Ergebnis zu jedem Vorwurf (Bestätigt / Nicht bestätigt / Unklar) - Empfohlene Maßnahme - Nicht enthalten: Glaubwürdigkeitsmethodik, Rechtsrisikoanalyse, anwaltliche Eindrücke - Kopfzeile: "Vertraulich — Nur für HR — Keine Weitergabe" - Keine Eintrags-IDs oder Dokumentenverweise **Geschäftsführung / Aufsichtsrat** (für Governance-Entscheidung): - Vorwurf und Umfang in einem Abschnitt - Wesentliche Ergebnisse - Unternehmensrelevanz / Expositionseinschätzung (nur grob — keine Detailrechtsanalyse) - Ergriffene und geplante Maßnahmen - Kopfzeile: "Vertraulich — Interne Untersuchung" **Externe Bevollmächtigte** (für Prozessvorbereitung oder vertiefende Prüfung): - Vollständiger Kontext einschließlich Rechtsrisikoanalyse - Offene Beweisstränge - Ungelöste Glaubwürdigkeitsfragen - Dokumente mit erhöhter Prozeßrelevanz --- ## Was diese Skill nicht tut - Disziplinarische Entscheidungen treffen — sie unterstützt die anwaltlichen Feststellungen, nicht die HR-Entscheidung - Vertraulichkeitsschutz garantieren — Schutz hängt davon ab, wie die Untersuchung strukturiert und wie Materialien verteilt wurden - Dokumente lesen, die technisch nicht verarbeitbar sind — solche Dateien für manuelle Prüfung flaggen - Befragungen durchführen — Befragungsnotizen werden protokolliert, nicht selbst geführt - Anhörungshinweise ersetzen — sie verfolgt, ob sie erteilt wurden, erteilt sie nicht selbst ## Quellenpflicht Bei jeder Ausgabe zu Untersuchungsverfahren zitieren: - Paragraf 26 BDSG (Beschäftigtendatenschutz, Verhältnismäßigkeit) - Paragraf 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG (Mitbestimmung bei technischer Überwachung) - Beschäftigtendatenschutz: Paragraf 26 BDSG, Art. 5 und 6 DSGVO; Fachliteratur nur mit Nutzerquelle oder verifiziertem Live-Zugriff. - Paragraf 626 BGB: Zwei-Wochen-Frist, Verdachtskündigung und Anhörung nur mit verifizierter BAG-Rechtsprechung oder Nutzerquelle vertiefen. Hinweis: Dieser Skill ersetzt keine anwaltliche Beratung im konkreten Einzelfall. > Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.