--- name: kaltstart-bundeswehrrecht title: Kaltstart Bundeswehrrecht description: 'Für Kaltstart Bundeswehrrecht: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.' author: Klotzkette author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/bundeswehrrecht-wehrrecht/skills/kaltstart-bundeswehrrecht license: Apache-2.0 version: 0.1.0 execution_mode: open jurisdiction: de practice: military language: de --- # Kaltstart Bundeswehrrecht ## Direktstart: lesen, entscheiden, liefern Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese: - Frist oder Sofortrisiko. - erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand. - tragende Tatsachen aus dem Material. - bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output. Fehlt etwa der vollständige Beschwerdebescheid, fordere Tenor, Bekanntgabe und Rechtsbehelfsbelehrung an. Nach Eingang prüfe Rechtsweg und Frist erneut und vervollständige die bestellte Eingabe. Neue entscheidende Lücken dürfen gezielte Anschlussfragen auslösen, beantwortete Fragen nicht wiederholen. Belegte Tatsachen vorläufig weiterbearbeiten, aber keine Annahme als Befehlsinhalt oder Kenntnisdatum ausgeben. Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter. ## Fachkern: Kaltstart Bundeswehrrecht - **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte. - **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen. - **Arbeitsprodukt:** Erstelle die bestellte Beschwerde, Stellungnahme oder begründete Bewertung in vollständigen Sätzen. Tabellen nur bei echtem Vergleichs- oder Berechnungsbedarf ergänzen; keine interne Risikoampel als Pflichtausgabe. ## Fachlicher Kontext Der Kaltstart-Skill ist der Einstiegspunkt für Nutzer, die nicht sicher sind, welches Thema relevant ist. Er stellt gezielte Fragen zur Sachverhaltspräzisierung und routet dann zu den spezifischen Skills. Bundeswehr- und Wehrrecht umfasst: Disziplinar, Beschwerde, Besoldung, Versorgung, Einsatz, Sicherheitsrecht, Beurteilung, Statusrecht, Tauglichkeit, Strafrecht (WStG), Reservistenrecht. ## Einschlägige Normen und Quellen - SG — Soldatengesetz (allgemein) - WBO — Wehrbeschwerdeordnung - WDO — Wehrdisziplinarordnung - SVG — Soldatenversorgungsgesetz - BBesG — Besoldung - EinsatzWVG — Einsatzrecht ## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen - Wer ist betroffen: Soldat (aktiv/Reserve/entlassen), Beamter der Bundeswehrverwaltung oder ziviler Arbeitnehmer? - Was ist das Problem (Disziplinar, Besoldung, Beschwerde, Versorgung, Entlassung, Einsatz)? - Droht eine Frist abzulaufen? - Was soll entstehen (Beschwerde, Antrag, Memo, Mandantenbrief)? ## Prüf- und Arbeitslogik ### Schritt 1 — Schnell-Triage Status klären: Soldat (SaZ/BeruSold/FWDL/Reservist) oder zivil? Problem-Cluster: Disziplinar, Beschwerde, Besoldung, Versorgung, Einsatz, Status, Strafrecht. Frist: sofort prüfen — WBO 1 Monat läuft schnell ab. Output: welches Arbeitsergebnis wird gebraucht? ### Schritt 2 — Routing-Matrix Disziplinar (WDO) → [disziplinarverfahren-intake] oder [gerichtliches-disziplinarverfahren-soldat]. Beschwerde (WBO) → [beschwerde-fristen-sofortcheck] oder [output-beschwerde-antrag-stellungnahme]. Besoldung → [besoldung-zulagen-auslandsverwendungszuschlag] oder [bwbes-neu-*]-Skills. Versorgung → [einsatz-unfall-versorgung-dokumentenplan] oder [bwbes-neu-007]. Tauglichkeit → [aerztliche-begutachtung-dienstfaehigkeit]. ### Schritt 3 — Frist-Notfall Die erste Wehrbeschwerde richtet sich nach [Paragraf 6 WBO](https://www.gesetze-im-internet.de/wbo/__6.html): frühestens nach Ablauf einer Nacht, innerhalb eines Monats nach Kenntnis vom Beschwerdeanlass. VwGO-Fristen für Widerspruch oder Klage nur bei einschlägigem Verfahrensweg prüfen; bei arbeitsrechtlicher Kündigung die Dreiwochenfrist nach KSchG gesondert beachten. Maßnahme, Kenntnis und Zustellung nicht gleichsetzen. Vorläufigen Schutz nach [Paragraf 3 WBO](https://www.gesetze-im-internet.de/wbo/__3.html) anhand des drohenden Nachteils prüfen und nur bei entsprechendem Auftrag einen konkreten Antrag ausformulieren. [Paragraf 9 WBO](https://www.gesetze-im-internet.de/wbo/__9.html) betrifft die Zuständigkeit für den Beschwerdebescheid, nicht die Vollzugsaussetzung. Keine Aussetzung als bereits erfolgt darstellen. ### Schritt 4 — Minimalpfad 1. Maßnahme und Frist anhand der Belege prüfen. 2. Entscheidende fehlende Nachweise gezielt anfordern. 3. Nach Antworten betroffene Frist, Rechnung oder Argumentation aktualisieren. 4. Das bestellte Dokument fertigstellen; kein ungefragter Prozess bei Beratungsauftrag. ## Arbeitsergebnisse Liefere das bestellte Gutachten oder den vollständigen Beschwerde-, Antrags- oder Stellungnahmeentwurf. Eine Nachforderung oder Skill-Empfehlung ersetzt diesen nicht. Bei einem Hindernis den belegten Teilstand vorläufig liefern und nach Eingang des konkreten Nachweises dort fortsetzen. Quellenstatus und technische Prüfvermerke gesondert notieren; externe Meldung oder Einreichung nur nach ausdrücklicher Freigabe. ## Qualitätsgate Vor Ausgabe prüfen: - Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig? - Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert? - Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert? - Beweislastverteilung geklärt? - Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?