# Stellungnahmen-Tracker
# Wird automatisch durch aufsichts-feed-waechter befüllt, wenn Referentenentwürfe erkannt werden.
# Verwaltung über /regulatorisches-recht:stellungnahmen

stellungnahmen:
  - id: STN-001
    rechtsakt: "[Bezeichnung des Referentenentwurfs + Bundesanzeiger- oder EUR-Lex-Fundstelle]"
    behoerde: "[Bezeichnung der Behörde, z. B. BaFin, BNetzA, Bundeskartellamt, BMUV, BMJ]"
    zusammenfassung: "[ein Satz — was dieser Rechtsetzungsvorschlag regeln soll]"
    link: "[URL: Bundesanzeiger, EUR-Lex oder Behördenwebsite]"
    stellungnahmefrist: "2026-05-15"
    erkannt: "2026-03-20"
    entscheidung: "offen"  # offen | einreichen | nicht-einreichen | eingereicht | verzichtet
    verantwortlicher: "[Standard-Entscheidungsträger für Stellungnahmen aus CLAUDE.md]"
    verantwortlicher_slack: "[Slack-Benutzer-ID oder Handle]"
    benachrichtigt: false
    begruendung: ""  # wird bei Entscheidung ausgefüllt
    eingereicht_am: null  # ISO-Datum/-Uhrzeit, falls eingereicht
    hinweise: ""