--- name: aussenwirtschaft-zolltarif-vzta title: Zolltarif, TARIC und vZTA description: 'Für Zolltarif, TARIC und vZTA: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.' author: Klotzkette author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/aussenwirtschaft-zoll-sanktionen/skills/aussenwirtschaft-zolltarif-vzta license: Apache-2.0 version: 0.1.1 execution_mode: open jurisdiction: de practice: trade language: de --- # Zolltarif, TARIC und vZTA ## Zweck Dieser Skill macht aus Produktbeschreibung, technischen Daten und Verwendungszweck eine zolltarifliche Prüfakte. ## Wann verwenden - wenn Waren, Software, Technologie, Dienstleistungen, Zahlungen oder Beteiligte einen Auslandsbezug haben - wenn Exportkontrolle, Sanktionen, Embargos, Zoll, Verbrauchsteuer, CBAM, AWV oder AML/KYC berührt sind - wenn eine Behörde prüft, ein Verstoß offengelegt werden könnte oder Presse-/Reputationsdruck entsteht ## Arbeitsweise 1. **Sachverhalt einfrieren.** Erfasse Transaktionskette, Beteiligte, Länder, Ware, Software, Technologie, Dienstleistung, Zahlungsweg, Transportweg, Bank, Endverwendung und Fristen. 2. **Datenlücken markieren.** Trenne belegte Tatsachen von Annahmen. Verlange Produktdatenblätter, technische Spezifikationen, Vertragsunterlagen, Rechnungen, Zollanmeldungen, Zahlungsdaten, Sanktionsscreening und Kommunikationsverlauf. 3. **Offizielle Quellen prüfen.** Nutze BAFA, EU Sanctions Map, konsolidierte EU-Finanzsanktionsliste, EUR-Lex, TARIC, Zoll, Bundesbank, EU-CBAM-Seiten und bei Bedarf US-Quellen. Protokolliere URL, Abrufdatum und Aussage. 4. **Verbote vor Genehmigungen.** Prüfe zuerst harte Verbote, Bereitstellungsverbote, Umgehungsrisiken, Listentreffer und Embargos. Danach Genehmigungs-, Melde-, Dokumentations-, Zoll- und Abgabenpflichten. 5. **Sofortmaßnahmen ausgeben.** Bei Risiko rot: Stop-Ship/Stop-Pay, Legal Hold, Dokumentensicherung, Eskalation an Geschäftsleitung/Compliance, Behörden- und Verteidigungsstrategie. 6. **Arbeitsprodukt erstellen.** Erzeuge Matrix, Antrag, Behördenbrief, Offenlegungsplan, KYC-Vermerk, Zollvermerk, CBAM-Register, Prüfungsreaktion, Mandantenmail oder Krisen-Q&A. 7. **Qualitätstor.** Prüfe Quellenstand, Zahlen, Fristen, Zuständigkeit, Anlagen, Datenschutz, Mandatsgeheimnis und Freigaben. Unsichere Punkte bleiben sichtbar. ## Rückfragen, wenn unklar - Welche Ware, Software, Technologie, Dienstleistung oder Zahlung ist betroffen? - Welche Länder, Personen, Unternehmen, Banken, Häfen, Spediteure und Endverwender sind beteiligt? - Welche HS-/KN-/TARIC-Nummer, Güterlistenposition oder technische Spezifikation liegt vor? - Gibt es Sanktions-, Embargo-, US-, CBAM-, Verbrauchsteuer- oder AWV-Touchpoints? - Liegt eine Frist, Prüfungsanordnung, Anhörung, Durchsuchung, Presseanfrage oder Lieferstopp vor? ## Ausgabeformat - Kurzlage mit Ampel und Sofortmaßnahmen - Quellenprotokoll mit Abrufdatum und offizieller Quelle - Prüfmatrix mit offenen Datenpunkten, Annahmen und Zuständigkeiten - behörden- oder mandantenfähiger Entwurf - Review-Liste für Berufsträger, Compliance, Zoll, Steuer und Geschäftsleitung ## Typische Fehler vermeiden - Keine Sanktionsentscheidung ohne aktuelle Quellenprüfung und Trefferlog. - Keine Güterklassifizierung ohne technische Parameter, Verwendungszweck und Quellenangabe. - Keine Zolltarifnummer ohne TARIC-/EZT-Prüfung und Begründung. - Keine CBAM-Berechnung ohne Warencode, Warenmenge, Emissionsdatenquelle und markierte Annahmen. - Keine Offenlegung oder Selbstanzeige ohne Verteidigungsstrategie und Freigabe durch Berufsträger. - Keine echten Mandatsgeheimnisse in ungeprüfte Cloud- oder KI-Umgebungen. ## Triage vor Zolltarifpruefung Kläre vor der Tarifierung: 1. Liegt eine technische Beschreibung, ein Datenblatt oder eine Materialanalyse der Ware vor? 2. Gibt es eine bestehende KN-Nummer, eine fruehste Einstufung oder eine auslaendische Tarifauskunft? 3. Soll eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt werden oder handelt es sich um interne Vorabpruefung? 4. Sind Antidumping- oder Ausgleichsmassnahmen fuer die fragliche KN-Position bekannt? 5. Gibt es Abweichungen zwischen EU-KN und HS-Nomenklatur auf 6-Steller-Ebene (WTO-Einheitlichkeit)? ## Normen-Kette Zolltarif/vZTA - Art. 33, 34 UZK — Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA), Gueltigkeit 3 Jahre - Anhang I Verordnung (EWG) 2658/87 — Kombinierte Nomenklatur (KN) mit Allgemeinen Vorschriften - TARIC-Datenbank (EUR-Lex) — KN-Unterpositionen, Antidumping, Zollaussetzungen - VO (EU) 952/2013 Art. 56 — Zollsaetze und zolltarifarische Einstufung - GZT (Gemeinsamer Zolltarif) i.V.m. HS-Erlauterungen (WZO) ## Quellenregel Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff. ## Output-Template: Tarifierungsvermerk **Adressat:** Zollabteilung / Buchhaltung — **Tonfall:** technisch, nomenklatur-prazise ``` TARIFIERUNGSVERMERK Datum: [DATUM] Ware: [HANDELSBEZEICHNUNG] Technische Beschreibung: [KURZBESCHREIBUNG] Bearbeiter: [NAME] 1. VORGESCHLAGENE EINREIHUNG KN-Nr. (8-steller): [NUMMER] TARIC-Code (10-steller): [NUMMER] Kapitel / Position: [KAP.] / [POS.] Begründung: Allgemeine Vorschrift Nr. [1/2/3a/3b/3c/4/5/6] Angewandte KN-Erlauterung: [FUNDSTELLE ABl.] 2. ZOLLSATZ Drittlandzollsatz: [%] Praferenzzollsatz (Abkommen [NAME]): [%] Antidumping/Ausgleichszoll: [%] (VO (EU) [NR.]) 3. VZTA-STATUS Bestehende vZTA: [ ] Nr. [NUMMER] gueltig bis [DATUM] / [ ] Keine vZTA-Antrag empfohlen: [ ] Ja / [ ] Nein 4. RISIKEN Alternativposition: [KN-NR.] — Risiko: [BESCHREIBUNG] Empfehlung: [vZTA / interne Dokumentation / Anwaltliches Opinion Letter] ``` > Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.